Finanzpolitische Bedenklichkeit war die Begründung dafür, dass sich nach dem Wunsch der Initiatoren des Bürgerbegehrens die Stadt Wuppertal nicht für die BUGA 2031 bewerben sollte. Dabei konnten sie sich auf die deutliche Warnung unseres Kämmerers Dr. Slawig stützen. Zur Zeit dieser Warnung war der Ukrainekrieg noch nicht ausgebrochen und somit der volle Umfang der im aktuellen Haushaltsentwurf ans Licht kommenden Finanzierungsprobleme – selbst ohne BUGA – noch nicht zu ahnen.

Dass nach Auffassung der Wuppertalbewegung die BUGA nicht zu Lasten zu vieler anderer städtischer Projekte gehen darf, ist wohl auch der Tatsache geschuldet, dass im Vorschlag der Verwaltung insbesondere im Schulbereich Investitionen vorerst gestrichen sind. Da ihre Realisierung unumgänglich ist, sollen sie verschoben werden, zum Teil bis nach 2026. Dann soll nämlich das Pina-Bausch-Zentrum fertig sein, ein Großprojekt, das viel Geld verschlingen wird, das dann eben für andere Projekte nicht zur Verfügung steht. Es wäre daher auch sinnvoll zu fordern, dass die Realisierung des Pina-Bausch-Zentrums nicht zu Lasten zu vieler anderer Projekte gehen soll.

In dieser Situation ist der Rat aufgefordert, ernsthaft über die Prioritäten nachzudenken. Das wäre ohnehin ratsam gewesen, weil vom Rat der Klimanotstand ausgerufen wurde. Wenn das nicht nur eine in der Praxis (fast) folgenlose Deklaration sein soll, müssen auch die Klimaschutzaktivitäten verstärkt werden. Und auch das Geld dafür muss irgendwo herkommen.

Der Oberbürgermeister und der BUGA-Förderverein haben Hoffnungen für die Zeit ab 2032 „gesät“. Aber in der Zeit bis 2032 sollten wir darüber nicht die jeweils aktuellen Notwendigkeiten aus den Augen verlieren.

Rüdiger Blaschke