Waldgebiet Osterholz Initiative wirft OB „Hinterzimmergespräche“ vor
Wuppertal · Die Bürgerinnen- und Bürgerinitiative „Osterholz Bleibt!“ kritisiert Wuppertals Oberbürgermeister Uwe Schneidewind scharf. Sie wirft ihm vor, den Osterholz-Wald „im Hinterzimmergespräch zur Rodung freigegeben“ zu haben.
„In der vergangenen Woche wurde von dem Wuppertaler Oberbürgermeister Uwe Schneidewind, dem Landrat vom Kreis Mettmann, CDU-Mitglied Thomas Hendele, klassische Hinterzimmerpolitik gemacht. Seit knapp zwei Monaten hat unsere Bürgerinnen- und Bürgerinitiative um einen neuen Termin für den Runden Tisch gebeten, stattdessen entschied sich Uwe Schneidewind, hinter verschlossene Türen und ohne die Bürgerinnen- und Bürgerinitiative für völlig intransparente Gespräche unter anderem mit den Kalkwerken Oetelshofen um dort Fakten zu schaffen“, so BI-Sprecher René Schuijlenburg.
Demnach sei für den 22. Dezember ein Termin für den runden Tisch angeboten worden, wo der Initiative „die Ergebnisse von diesem Gespräch mitgeteilt“ werden sollten. „Dies führt die Idee, um dort über Alternativlösungen zu verhandeln, ad absurdum. Wir stehen nicht für eine Alibi-Veranstaltung, welche das Geschacher in Hinterzimmern legitimieren soll, zur Verfügung. Den Runden Tisch hat die Stadt Wuppertal im Prinzip selbst aufgekündigt, denn es sollte bei den Gesprächen um Alternativlösungen gehen“, so Schuijlenburg. Die BI werde daher nicht an dem Termin am 22. Dezember teilnehmen: „Wenn in Hinterzimmergesprächen mögliche Alternativlösungen schon vom Tisch gefegt wurden, sind weitere Gespräche am Runden Tisch sinnfrei."
Schneidewind habe von Anfang an „in den Runden-Tisch-Gesprächen nicht neutral“ gewirkt. „Da wir alle Möglichkeiten, um den Wald zu retten, nutzen wollten, haben wir uns immer wieder konstruktiv eingebracht, wussten aber, dass der Oberbürgermeister vorher weder mit Anwohnerinnen und Anwohnern, noch mit der Bürgerinnen- und Bürgerinitiative gesprochen hat. Mit der Kalkwerke Oetelshofen hatte er aber schon gesprochen, und dies hat sich nun in der vergangenen Woche fortgesetzt.“ Erneut seien Anwohnerinnen und Anwohner und die BI außen vorgelassen worden. Dies habe das Vertrauen zerstört.
Marjolein Schlüter, Anwohnerin und eine der BI-Sprecherinnen: „Der ganze Osterholz-Prozess ist mittlerweile so grotesk. Warum hat Herr Schneidewind sich ausschließlich mit Rodungsbefürwortern im Hinterzimmer zusammengesetzt und die Initiative außen vorgelassen? Die Familie Iseke hat am 12. November geschrieben, dass sie nicht mehr am Runden Tisch teilnehmen werden. Dass dieses Hinterzimmergespräch dann konstruktiv gewesen sein soll, ist nicht mehr ernst zu nehmen.“
Es gebe immer noch viele offenen Fragen: „Wie setzen sich die Mehrkosten für die Alternativlösung Grube Neandertal zusammen? Wird die CO2-Bilanz absichtlich falsch dargestellt? Fragen, die wohl unbeantwortet bleiben werden. Fragen, die zweieinhalb Jahre nicht beantwortet wurden, weil bis 2021 niemand mit uns sprechen wollte! Es wird wohl in der ersten Januarwoche 2022 zu einer Räumung und Rodung vom Wald kommen. Das muss dann Herr Schneidewind verantworten, der als Initiator des Runden Tisches kläglich gescheitert ist.“
Schuijlenburg: „Wir haben nicht vergessen, das die Mehrheit des Wuppertaler Stadtrates der Bezirksregierung Düsseldorf in 2019 die Empfehlung gegeben hat, den Rodungen im Osterholz zu zustimmen. Schon damals hätte die Stadt Wuppertal dies ablehnen können, so wie es die Stadt Haan gemacht hat, im Haaner Teil vom Osterholz wird jetzt auch nicht gerodet. Statt der Bezirksregierung zu empfehlen, eine Genehmigung für die Rodung zu erteilen, hätte die Stadt Wuppertal sich also schon damals um alternative Lösungen kümmern müssen. Das jetzt behauptet wird, es wäre zu wenig Zeit für alternative Lösungen ist nur die halbe Wahrheit: Die Stadt hat sich schlichtweg lange nicht um alternative Lösungen gekümmert und stattdessen der Rodung damals zugestimmt.“
