Kritik an der Verwaltung CDU: „Elberfelder Innenstadt ist kein Reallabor“

Wuppertal · Die Elberfelder Innenstadt ist nach Meinung der Wuppertaler CDU „kein Reallabor, sondern das Herzstück des Wuppertaler Einzelhandels“.

Arbeiten an den Fernwärmeleistungen im Jahr 2022.

Arbeiten an den Fernwärmeleistungen im Jahr 2022.

Foto: Achim Otto

Der Umsetzung der städtebaulichen Entwicklung und der Modernisierung der Fernwärmeleitungen in der Elberfelder Innenstadt habe man „vor zwei Jahren noch unter deutlich anderen Rahmenbedingungen“ zugestimmt: „Inzwischen wissen wir, es dauert alles deutlich länger, es wird teurer und die Stadt hat bisher keinen gemeinsamen Projektsteuerer ausgeschrieben – trotz Beschluss im März 2021.“

Fraktionsvorsitzender Ludger Kineke über den gemeinsamem Antrag mit SPD und FDP für die kommende Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen: „Wir möchten, dass der Oberbürgermeister gemeinsam mit den Wuppertaler Stadtwerken die Unterlagen und Ergebnisse der Innenstadtkonferenz Elberfeld vom 2. Mai 2023 im Detail in aktualisierter Fassung in den zuständigen Fachgremien vorstellt und eine Übersicht über die aktualisierte Zeitplanung sowie das kurzfristige Maßnahmenpaket und das weitere Vorgehen gibt.“ Die CDU habe erwartet, „dass man die angepassten Zeitpläne der WSW erst einmal in den Fachgremien berät und diskutiert, bevor man diese in der Öffentlichkeit vorstellt.“

Michael Schulte (stadtentwicklungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion): „Aus unserer Sicht haben sich die Rahmenbedingungen in den vergangenen zwei Jahren aufgrund der Verzögerungen durch die denkmalschutzrechtlichen Belange derartig verändert, dass wir eine erneute Beschlussfassung auf Basis der aktualisierten Informationen in den Ratsgremien für angezeigt halten – so haben es die Stadtwerke auch gemacht. Wir lassen uns gerne davon überzeugen, dass dieses Projekt weiterhin zukunftsweisend ist und deshalb auch unter den neuen Rahmenbedingungen umgesetzt werden sollte. Allerdings erwarten wir, dass Politik auf dem Weg mitgenommen wird und die Maßnahmen in den Ratsgremien auf aktualisierter Grundlage beraten werden.“

Die Fraktionsvorsitzende Caroline Lünenschloss über die denkmalschutzrechtlichen Belange: „Es kann aus Sicht der CDU-Fraktion nicht sein, dass bei aller Wertschätzung für die im Boden verborgenen Denkmäler unserer Stadt und den denkmalschutzrechtlichen Vorgaben, die es einzuhalten gilt, nun alle größeren Baustellen erst einmal über Monate zum Grabungsfeld werden.“

Kommunen wie Solingen mit der großen Sanierung auf Schloss Burg oder die Stadt Dortmund würden vormachen, „wie solche Untersuchungen in die Abläufe der Baustellen eingepasst und zügig innerhalb von Wochen auch mit Hilfe digitaler Technik abgearbeitet werden. Das sollten wir in Wuppertal auch schaffen und deshalb erwarten wir vom zuständigen Beigeordneten, dass er uns Maßnahmen zur Beschleunigung in Abstimmung mit dem Landschaftsverband Rheinland vorstellt.“

Die drei CDU-Politiker: „Die Elberfelder Innenstadt ist kein Reallabor, sondern das Herzstück des Wuppertaler Einzelhandels. Ein solches Großprojekt sollte nicht als Geschäft der laufenden Verwaltung nach einmaliger Beschlussfassung an den politischen Gremien vorbei umgesetzt, sondern gemeinsam mit den politischen Vertreterinnen und Vertretern realisiert werden.“