Volumen von 1,6 Milliarden Euro Haushalt: SPD hofft auf breiten Konsens
Wuppertal · Die Wuppertaler SPD setzt darauf, dass der Haushalt für das laufende Jahr von einer „breiten Mehrheit“ getragen wird.
Kämmerer und Stadtdirektor Dr. Stefan Kühn hatte den Haushaltsplanentwurf am Montag (23. Januar 2023) in einer Sondersitzung eingebracht. Er betonte in seiner Rede, dass „der Haushaltsausgleich möglich ist“ – und zwar mit wichtigen „Investitionen in die Zukunft“.
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Klaus Jürgen Reese, der auch Vorsitzender des Finanzausschusses ist: „Die SPD-Ratsfraktion wird nun den Haushaltsplanentwurf analysieren und in der Folge eingehend beraten. Unser Ziel der kommenden Diskussion in den Ausschüssen und im Rat wird sein, dass am Ende eine breite Mehrheit den Haushalt für das laufende Jahr beschließen wird.“
Der Entwurf umfasst rund 1,6 Milliarden Euro. Eckpunkte sind unter anderem ein Investitionsprogramm mit 249 Millionen Euro und die Anpassung der städtischen Stellen um einen Zuwachs von 131. Die Verwaltung plant, dass der Haushalt am 27. März beschlossen wird. „Die Einhaltung dieses Zieles streben auch wir an. Allein schon aus dem Grund, um den Menschen in unserer Stadt Planungssicherheit zu geben“, so Reese.
