Outlet-Center Wuppertal will den Rechtsstreit mit Remscheid beenden
Wuppertal / Remscheid · Wuppertals Oberbürgermeister Andreas Mucke und Stadtdirektor Johannes Slawig legen dem Rat der Stadt am Montag (8. Juli 2019) eine Entscheidungsvorlage vor, damit die Verwaltung die Klagerücknahme vorbereiten kann (wir berichteten).
„Wir wollen den Rechtsstreit mit Remscheid wegen der geplanten Ansiedlung des DOC in Remscheid-Lennep beenden, weil uns der ,bergische Frieden‘ wichtig ist. Wir arbeiten schon jetzt in vielen Bereichen eng zusammen. Um die Kooperation zu intensivieren und noch vertrauensvoller zu gestalten, muss dieser Rechtsstreit beendet werden, der leider immer wieder viele Sachthemen überlagert“, so Mucke und Slawig.
Das haben die Oberbürgermeister und Stadtdirektoren aus Remscheid und Wuppertal im Oktober 2018 in der so genannten „Münchner Erklärung“ deutlich gemacht. Außerdem hat OB Mucke vor kurzem die Bitte an Remscheid herangetragen, die Verhandlung der Remscheider Klage gegen Wuppertal auszusetzen, um Zeit für eine partnerschaftliche Lösung zu finden.
Um eine rechtssichere Klagerücknahme zu erreichen, wurde die die Stadt Wuppertal vertretene Kanzlei um eine erste Einschätzung gebeten. Diese kommt zu dem Schluss, dass der Rat der Stadt Wuppertal weitere Informationen benötigt, um auch rechtlich vertretbar eine Klagerücknahme zu beschließen. Dazu gehört vor allem eine Prüfung der Auswirkungen des DOC auf den Elberfelder Einzelhandel. Daher wird in der Vorlage fdem Rat vorgeschlagen, schon jetzt grundsätzlich für eine Rücknahme der Klage zu votieren und die Verwaltung zu beauftragen, zur nächsten Ratssitzung im September eine rechtskonforme Begründung erarbeiten zu lassen.
„Wir hoffen, dass der Rat unserem Vorschlag zustimmt, weil nur dadurch eine rechtssichere Lösung herbeigeführt werden kann “, so Mucke und Slawig.
