Uni-Professor Lietzmann kritisiert Seilbahn-Abstimmung in Wuppertal

Uni-Professor Dr. Hans J. Lietzmann : Seilbahn: „Das war keine Bürgerbeteiligung!“

Universitätsprofessor Dr. Hans J. Lietzmann ist ein engagierter Verfechter von Bürgerbeteiligungselementen in der Politik. Rundschau-Redaktionsleiter Hendrik Walder fragte ihn nach seiner Ansicht zur Bürgerumfrage über die Seilbahn.

Rundschau: Im Herbst 2016 fand ein aufwändiges Bürgerbeteiligungsverfahren zum Seilbahnprojekt statt. Damals gab es ein 37:10-Votum dafür – jetzt entscheiden sich die Bürger anders. Wie ist das zu erklären?

Lietzmann: Das eine ist mit dem anderen überhaupt nicht zu vergleichen. Die Abstimmung vom Sonntag war keine Bürgerbeteiligung, sondern ein Plebiszit. Im Prinzip hätte man sich die teure Bürgerbeteiligung von 2016 schenken können. Deren Teilnehmer, die sich vier Tage lang intensiv mit allen Facetten des Themas auseinandergesetzt haben, müssen im Nachhinein völlig frustriert sein.

Rundschau: Für Sie war die Umfrage also kein Instrument zur Bürgerbeteiligung?

Lietzmann: Nein. Dazu gehört, dass man sich sachkundig macht, die Vor- und Nachteile abwägt und Betroffenheiten mit einbezieht. Diese Chance hat man verpasst. Das ist sehr schade. Stattdessen hat man einfach eine offene Frage beantworten lassen. Und so wurden die Leute mit einer fragwürdigen Kampagne gegen das Projekt aufgeheizt.

Rundschau: Aber auch das Pro-Seilbahn-Lager warb sehr plakativ.

Lietzmann: Ich glaube überhaupt, auch diese Kampagne war eher unglücklich angelegt. Es entstand der Eindruck, als handele es sich um ein Elitenprojekt und nicht um eine Steigerung des Gemeinwohls der Stadt.

Rundschau: Was hat die Politik denn Ihrer Meinung nach falsch gemacht?

Lietzmann: Sie hätte sich beispielsweise das positive Votum der Bürgerbeteiligung, die sie ja beauftragt hatte, zu eigen machen können und dies zur Wahl stellen können. So hätte sie politisches Profil gezeigt. Stattdessen ging man her und sagte: Wir wissen selbst nicht, ob wir’s wollen, entscheidet ihr. Damit hat sie sich ihrer Verantwortung entzogen.

Rundschau: Waren Sie persönlich für das Projekt?

Lietzmann: Ja, ich hielt es ökologisch für sinnvoll. Es ist die Frage, ob die Verkehrslösungen, die nun für die Probleme gefunden werden, für die Stadt auch so günstig werden. Schließlich wäre die Maßnahme ja hoch bezuschusst worden.

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