Seilbahn: SPD-Fraktion zur Einleitung des Planfeststellungsverfahren bereit

Seilbahn : SPD-Fraktion zur Einleitung des Planfeststellungsverfahren bereit

Im Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen ist am Donnerstag (14. Februar 2018) ein Beschlussvorschlag zur Seilbahn Thema.

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal sei bereit über das Projekt Seilbahn zu entscheiden, schreibt die Partei in einer Pressemitteilung. "Die Einleitung für die Planfeststellung kann unserer Meinung nach von der Verwaltung vorbereitet werden", erklärt Klaus Jürgen Reese, SPD-Ratsfraktionsvorsitzender.

Nach Ansicht des sozialdemokratischen Fraktionsvorsitzenden seien jetzt nur noch Fragen zu diesem Projekt offen, die auch in einem Planfeststellungsverfahren (PFV) einer endgültigen Klärung zugeführt werden könnten. Im Vorfeld sei ein intensives Bürgerbeteiligungsverfahren im Rahmen einer Planungszelle durchgeführt worden.

Reese: "Wer jetzt weitere freiwillige und unverbindliche Bürgerbefragungen durchführen will, muss sich dem Verdacht aussetzen, dass er sich um die Entscheidung im Rat drücken möchte. Zumal im Rahmen eines Planfeststellungsverfahrens eine umfangreiche weitere Bürgerbeteiligung zwingend vorgesehen ist. Wir bewerten das Projekt Seilbahn nach wie vor positiv. Ob es dann auch tatsächlich realisiert werden kann, muss eben ein solches Planfeststellungsverfahren zeigen. Eine entscheidende Frage des Planfeststellungsverfahrens wird u. a. sein, wie die Rechte der unmittelbar betroffenen Anrainerinnen und Anrainer zu berücksichtigen sind?"

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