Fragenkatalog der CDU „Die Stadt möglichst klimarobust machen“
Wuppertal · Die CDU-Ratsfraktion hat einen Fragenkatalog zur Hochwasser-Katastrophe in Wuppertal erarbeitet. Sie bittet die Verwaltung, ihn in der Ratssitzung am 7. September 2021 zu beantworten.
Grundsätzlich begrüße man die Entscheidung des Oberbürgermeisters, eine ressortübergreifende Taskforce für besseren Hochwasserschutz und für eine erweiterte Klimastrategie einzusetzen. „Wir sind der Auffassung, dass nun die genauen Umstände und Folgen der Überflutungen sorgfältig aufgearbeitet werden müssen und überlegt werden muss, wie in Zukunft solche schlimmen Ereignisse verhindert oder zumindest abgemeldet werden können“, so der Fraktionsvorsitzende Ludger Kineke. In diesem Zusammenhang hätten die politischen Gremien unter anderem auch Beschlüsse „großer politischer Tragweite“ zu treffen.
Kineke: „Wir beziehen uns in unseren Fragenkatalog unter anderem auf das Klimaschutzkonzept mit integrierten Handlungsfeld Klimafolgen-Anpassung der Stadt Wuppertal aus dem Monat Mai 2020. In diesem Klimaschutzkonzept sind zahlreiche Maßnahmen vorgeschlagen worden, die eine Klimafolgen-Anpassung zum Ziel haben und eine höhere Klimarobustheit der Stadt bezwecken. Hier fragen wir, wie weit es mit der Umsetzung dieser Maßnahmen steht. Darüber hinaus stellen wir Fragen über die Kommunikation mit dem Wupperverband, über die Zu- und Abflüsse aus der Wuppertalsperre und über die Zusammenarbeit zwischen der Stadt Wuppertal Bund und öffentlichen Trägern im Katastrophenfall. Weiter fragen wir, ob die Stadt Wuppertal einen Katastrophenschutzbedarfsplan hat.“ Die CDU wolle „intensiv daran mitwirken, die Stadt möglichst klimarobust zu machen und weitere Schäden von privaten und öffentlichen Gebäuden abzuwenden“.
Davon unabhängig seien „die Bemühungen zur Erreichung einer Klima-Neutralität“. Diese seien „von enorm großer Bedeutung“ und müssten weiter verstärkt werden. „Es ist jedoch nicht anzunehmen, dass der laufende Prozess der Klimaerwärmung, der unter anderem auch die Starkregenereignisse zur Folge hat, so schnell abgemildert beziehungsweise gestoppt werden kann, dass in Zukunft Starkregenereignisse nicht wieder vorkommen. Deswegen muss die Stadt ein höheres Maß an Klimarobusteit entwickeln“, so Kineke.
