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Dezernent Nocke: Wuppertaler SPD fordert OB-Stellungnahme

Lokalpolitik : Dezernent Nocke: SPD fordert OB-Stellungnahme

Die Wuppertaler SPD erwartet nach Angaben der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Dilek Engin von Oberbürgermeister Uwe Schneidewind eine „unverzügliche, offizielle Stellungnahme“ zur Personalie Matthias Nocke. Dem Dezernenten wird ein rechtswidriges Verhalten im Umgang mit Datenschutzvorgaben vorgeworfen.

Der Fraktionsvorsitzende Klaus Jürgen Reese: „Zur Wahrung des Handelns der Verwaltung nach Gesetz- und Rechtmäßigkeit und zum Schutz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, deren Daten an Dritte weitergegeben worden sein sollen, erwarten wir eine umgehende und lückenlose Aufklärung des Vorgangs. Sollte diese vom Oberbürgermeister nicht kurzfristig erfolgen, wird entsprechende Berichterstattung von uns proaktiv eingefordert werden. Sofern die Berichterstattung zutreffen sollte, würde das aus Sicht der SPD ein offensichtlich wiederholt rechtswidriges Verhalten des Herrn Nocke bedeuten.“