Zehn Millionen besser als gedacht
Wuppertal · Wie Bundesfinanzminister Schäuble vor einigen Wochen präsentierte jetzt auch Stadtkämmerer Johannes Slawig gute Zahlen für "seinen" städtischen Haushalt 2015. Einen Überschuss hat er zwar nicht aufzuweisen, aber der Fehlbetrag ist niedriger als geplant.
Statt der erwarteten 20,5 Millionen fehlten am letzten Tag des vergangenen Jahres nur 9,8 Millionen Euro. "Das ist eine gute Basis für den angestrebten Haushaltsausgleich im Jahre 2017", freute sich Slawig. Anders als im Bund waren dafür allerdings nicht die sprudelnden Steuerquellen verantwortlich. Im Gegenteil, bei der Gewerbesteuer blieb man zehn Millionen unter den Erwartungen. Aufgrund von Sondereffekten, die 2016 ausbleiben sollen, wurde der Ansatz von 190 Millionen deutlich verfehlt. Dafür spielte dem Kämmerer die Zinsentwicklung mächtig in die Karten. Insgesamt 15,3 Millionen Euro sparte die Stadt gegenüber den im Haushaltsplan prognostizierten Aufwendungen.
Ein Auf und Ab gab es bei der Erstattung von Kosten für Verpflegung und Unterbringung von Flüchtlingen. Bund und Land schossen zwar letztlich 35,5 Millionen dafür zu, doch auf fast 18 Millionen Euro blieb die Stadt sitzen. Hier wünscht sich Slawig eine schnellere Berechnung tatsächlicher Fallzahlen und damit zeitnahe finanzielle Übernahme "dieser gesamtgesellschaftlichen Aufgabe." Gegenwärtig beherbergt die Stadt Wuppertal rund 4500 Flüchtlinge - im Land gehe man aber von einer Schätzung von 3550 Flüchtlingen aus, für die dementsprechend auch nur gezahlt werde.
