Die CDU-Vorsitzende Anja Vesper: „Das ist eine sehr gute Nachricht für Wuppertal. Das Land Nordrhein-Westfalen steht zu seiner Verantwortung gegenüber den Kommunen. Die Entlastung ist konkret, spürbar und schafft neue Spielräume für unsere Stadt.“
Konkret bedeutet das laut CDU: „Zum Stichtag 31. Dezember 2023 wies Wuppertal rund 870 Millionen Euro an Liquiditätskrediten auf. Davon wurden rund 816 Millionen Euro als übermäßig anerkannt. Das Land übernimmt hiervon gut 41 Prozent. Damit wird ein erheblicher Teil der kommunalen Altlasten abgebaut, die den städtischen Haushalt über Jahre hinweg stark belastet haben.“
Wuppertal werde „spürbar“ entlastet: „Das Land Nordrhein-Westfalen übernimmt rund 334,9 Millionen Euro unserer übermäßigen Liquiditätskredite. Von insgesamt etwa 816 Millionen Euro entspricht das einer Entlastungsquote von gut 41 Prozent. Das senkt Zinslasten und gibt unserer Stadt wieder mehr finanziellen Spielraum.“
Die Altschuldenentlastung „sei ein wichtiger Schritt hin zu mehr kommunaler Handlungsfähigkeit. Weniger Zins- und Tilgungslasten eröffnen die Möglichkeit, Mittel wieder stärker in zentrale Aufgaben zu investieren – etwa in Bildung, Betreuung, Infrastruktur und eine funktionierende Daseinsvorsorge. Die Entschuldung ersetzt keine solide Haushaltspolitik. Aber sie gibt Wuppertal die Chance auf einen echten Neustart. Diese Chance gilt es jetzt verantwortungsvoll zu nutzen.“
