Weltfrauentag 2023 SPD: Sonderstrafgericht gegen Vergewaltigung
Wuppertal · Der diesjährige Weltfrauentag müsse ein Signal „Wider der Schande!“ senden, meint die Wuppertaler SPD.
Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine, der sich am 24. Februar gejährt hat, sei „eines der abscheulichsten Verbrechen aufmerksam, zu denen Menschen fähig sein können: Vergewaltigung als Mittel des Krieges einzusetzen“, so der Wuppertaler SPD-Parteivorsitzende Servet Köksal. „Die Täter und auch die Verantwortlichen, die diese Unmenschlichkeit haben geschehen lassen, müssen mit der vollen Härte des Gesetzes bestraft werden. Sie gehören alle vor Gericht gestellt.“
Die internationale Staatengemeinschaft müsse deutlich machen, dass es keine Kriegsverbrechen erster und zweiter Klasse gebe: „Im Gegenteil: Mit der Einrichtung eines Sonderstrafgerichts ,Vergewaltigungen als Mittel des Krieges‘ gilt es, ein Fanal zu setzen, dass Täter mit einer Bestrafung rechnen müssen.“
Beihilfe zu Kriegsverbrechen leiste, wer das Kriegsverbrechen Vergewaltigung relativiert oder sich aus welchen Gründen auch immer nicht zu einer klaren Verurteilung dieses Verbrechens durchringen könne. „Sie waren, sind und bleiben ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit – egal von welcher Seite sie begangen werden“, so Köksal.
