Wuppertaler Finanzen Haushaltsplan: Keine Beratung im Dezember
Wuppertal · Eigentlich wollte der neue Kämmerer Stefan Kühn den Wuppertaler Haushaltsplan für 2023 noch im Dezember dem Stadtrat vorstellen. Weil das Land bisher keine Datenbasis dafür geliefert hat, klappt das nicht.
Konkret wartet die Stadt auf Orientierungsdaten aus Düsseldorf, die den Rahmen für die Haushaltsplanung setzen. Dass man sich in Düsseldorf damit schwer tut, kann Kühn gut verstehen, denn auch seine eigene lokale Kalkulation enthält wegen der ungewissen Kostensituation in vieler Hinsicht Fragezeichen.
Das Land wolle jetzt eine Art Basishaushalt vorlegen, der später angepasst werden kann. Dasselbe hat Kühn in Wuppertal vor: „Wenn wir die Daten nicht kriegen, müssen wir selbst agieren.“
Trotz der Verzögerung will Kühn bei seinem Ziel bleiben, im März vom Rat einen Haushaltsbeschluss zu bekommen. Um den Entwurf dafür vorher einbringen zu können, müsste dann eine Sondersitzung im Januar stattfinden. Denn eine Situation wie dieses Jahr, als Wuppertal lange handlungsunfähig war, weil der Haushalt erst im Herbst beschlossen wurde, will Kühn unbedingt vermeiden. „Da muss man dann auch Ungenauigkeiten in Kauf nehmen“, so der Kämmerer.
