Ex-Vorsitzender Johannes Slawig Wuppertaler CDU: Ein Rücktritt mit Nachtreten

Wuppertal · Wuppertals CDU-Kreisvorsitzender Johannes Slawig hat hingeworfen. In seiner Abschiedserklärung kritisiert er mit auf der lokalpolitischen Bühne selten erlebter Schärfe den gescheiterten OB-Kandidaten Matthias Nocke und „Kräfte von gestern“ in der Partei.

Auf diesem Bild stand Johannes Slawig (li.) hinter OB-Kandidat Matthias Nocke (2.v.li.). Im Hinblick auf dessen Nominierung galt das nicht.

Foto: Wuppertaler Rundschau/Christoph Petersen

Ende 2023 hatte Slawig das Ruder bei der CDU in die Hand genommen – ein Jahr nachdem er als Kämmerer und Stadtdirektor in den Ruhestand gegangen war. Bekanntermaßen wegen des massiven Zerwürfnisses mit Oberbürgermeister Uwe Schneidewind auch damals nicht ganz im Frieden. Diesmal hallt der Abschieds-Donner aber noch ungleich lauter: Slawigs am Mittwoch verbreitete schriftliche Rücktrittserklärung ist eine doppelte Generalabrechnung.

Mit seinem Rücktritt übernehme er die Verantwortung für das schlechte Ergebnis bei der Kommunalwahl. Slawig dazu: „Trotz eines engagierten Wahlkampfes ist es nicht gelungen, dass die CDU die stärkste Kraft im Stadtrat wird. Ganz im Gegenteil: der Abstand zur SPD hat sich im Vergleich zur letzten Wahlperiode verdoppelt.“ Das Kommunalwahlprogramm sei dabei wesentlich von ihm formuliert worden.

Ausdrücklich keine Verantwortung übernehme er jedoch für die „niederschmetternde Niederlage“ bei der Oberbürgermeisterwahl. Slawigs Erklärung dafür: „Ich habe dem Kreisvorstand Sandra Zeh als Spitzenkandidatin vorgeschlagen – und ich bin nach wie vor fest davon überzeugt, dass mit ihr weit über unser ‚klassisches‘ Potenzial hinaus Wählerinnen und Wähler in der demokratischen Mitte unserer Stadt hätten erreicht werden können und dadurch eine echte Chance auf einen Wahlsieg bestanden hätte. Mit meinem Vorschlag habe ich mich im Kreisvorstand nicht durchsetzen können. Die Mehrheit hat sich für Matthias Nocke als Spitzenkandidaten ausgesprochen.“

UNd weiter: „Von Anfang an war zu befürchten, dass mit diesem Kandidaten, der seit rund 15 Jahren der Verwaltungsspitze angehört, nicht der von der CDU angekündigte Politikwechsel glaubwürdig vertreten werden konnte. Angesichts der weit verbreiteten Unzufriedenheit und Enttäuschung über die schlechten Leistungen der Wuppertaler Stadtverwaltung war dies eine massive Belastung, die im Verlaufe des Wahlkampfes nicht kompensiert werden konnte.“

Slawig weiter: „Die übergriffige Fehlleistung von Matthias Nocke am Abend des 14. September hat diese Entwicklung weiter verschärft, weil das Bild des ‚älteren Mannes‘ gegenüber der ,frischen Kraft‘ leider eindrucksvoll bestätigt worden ist. Diese Ursachen sind im Wesentlichen für die erdrutschartige Niederlage von Matthias Nocke verantwortlich. Diese Niederlage jetzt mit einer angeblich unzureichenden Unterstützung für den Spitzenkandidaten zu erklären zu versuchen, ist ein bösartiges Ablenkungsmanöver und außerdem ein Affront gegenüber den vielen Mitgliedern, die sich aktiv und engagiert im Wahlkampf eingebracht haben.“

Als Konsequenz fordert Slawig daher explizit mehr als seinen eigenen Rücktritt: „Wenn ich jetzt mit meinem Rücktritt den Weg für einen Neuanfang frei mache, dann sollten diejenigen das Gleiche tun, die für diese personelle Fehlentscheidung bei der Spitzenkandidatur verantwortlich sind. Vor allem aber der gescheiterte Spitzenkandidat Matthias Nocke selbst.“

Bei seiner Amtsübernahme habe er sich vorgenommen, die Partei wieder zusammenzuführen. Aber: „Die Kräfte von gestern sind deutlich stärker, als ich mir vorgestellt habe.“ In diesem Zusammenhang spricht Slawig von der Suche nach persönlichen Vorteilen und teilweise hasserfülter Kommunikation. Für seine Bemühungen um eine strategische und inhaltliche Neuaufstellung nach den Niederlagen habe er nur wenig Zuspruch gefunden. Stattdessen seien zu viele Funktionsträger damit beschäftigt, für sich die verbleibenden Posten zu sichern.

Der von Slawig unter Beschluss genommene Matthias Nocke wollte sich zu dem Rücktrittsschreiben nicht äußern. Eine Reaktion gab es aber von der soeben neu formierten CDU-Fraktion im Stadtrat, die über Slawigs Schritt nicht informiert war: Man habe überraschend vom Rücktritt des Kreisvorsitzenden erfahren, ließ die aus Anja Vesper und Michael Wessel bestehende Doppelspitze der 18-köpfigen Ratsmannschaft wissen. Und weiter: „Wir nehmen seine Entscheidung zur Kenntnis und respektieren sie. Für uns steht nun im Vordergrund, die CDU Wuppertal inhaltlich und strukturell neu aufzustellen. Die Fraktion wird diesen Prozess eines glaubwürdigen Neuanfangs konstruktiv begleiten.“

Teil dieses Neuanfangs sind die laufenden Sondierungsgespräche zu Kooperationen im Stadtrat. Aus denen hatte sich Slawig nach Rundschau-Informationen diese Woche kurzfristig ausgeklinkt.