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Sozialleistungsmissbrauch: 57 Verdachtsfälle​ in Wuppertal

„MISSIMO“-Modellprojekt in Wuppertal : Sozialleistungsmissbrauch: 57 Verdachtsfälle

Die Stadt Wuppertal hat das „MISSIMO“-Modellprojekt, das Sozialleistungsmissbrauch ausdecken soll, als dritte Kommune in Nordrhein-Westfalen 2022 in einem ersten Durchgang umgesetzt. Zum Jahresbeginn 2023 folgte die zweite Durchführung. Nun liegen entsprechende Ergebnisse vor.

57 Objekte wurden in der Zeit vom 13. bis zum 23. Februar durch die Polizei Wuppertal aufgesucht. Der Kindergeldanspruch von 40 Kindern aus 18 Familien wird durch die Familienkasse geprüft. „Die Bezifferung der genauen Anzahl der Kinder ohne Kindergeldanspruch sowie die daraus resultierende Schadenshöhe wird noch Zeit in Anspruch nehmen“, so die Stadt.

Bei neun Familien mit 51 Personen wurden Folgeprüfungen durch das Jobcenter angesetzt. Bei 21 Familien muss der melderechtliche Status durch das Einwohnermeldeamt überprüft werden. „Weniger als ein Jahr nach der ersten Überprüfung sind erneut zahlreiche Unregelmäßigkeiten durch das Projekt MISSIMO aufgedeckt worden“, erläutert Thomas Lenz (Vorstandsvorsitzender des Jobcenters Wuppertal). „Hieran sieht man, dass der Entschluss der Stadtspitze zur kontinuierlichen Verstetigung des Projektes richtig ist.“

Die Maßnahmen richteten sich laut Verwaltung „ursprünglich gegen Tätergruppierungen, die vorrangig kinderreiche Familien, hauptsächlich aus Südosteuropa und den Balkanstaaten, mit falschen Versprechen nach Deutschland lotsen, für sie Sozialleistungen (vor allem Kindergeld) beantragen und sie in mitunter menschenunwürdigen Unterkünften wohnen lassen. Oft werden die Familienmitglieder zu weiteren Straftaten animiert, wie zum Beispiel die Aufnahme von illegalen Beschäftigungen. Reisen die Familien in ihre Heimat zurück, so fließen die Sozialleistungen, besonders das Kindergeld, teilweise bis zum 18. Lebensjahr – rechtswidrig – weiter. Um dies zu verhindern, ist eine enge Zusammenarbeit der Behörden notwendig.“

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Sören Haack (Leiter der Familienkasse NRW West) betont, „dass sich nach der Durchführung von MISSIMO in anderen Kommunen in Wuppertal zum wiederholten Mal gezeigt hat, wie wirkungsvoll die Zusammenarbeit der kommunalen Behörden, dem Landeskriminalamt in NRW und der Familienkasse BA bei der Bekämpfung des unrechtmäßigen Bezugs von Kindergeld ist“.

Die Stadtverwaltung ergänzt: „Keineswegs geht es im Projekt darum, Menschen ihre rechtmäßigen Leistungen vorzuenthalten. Das Projekt soll vielmehr Kriminalität aufdecken, die die Armut und Nöte von Menschen ausnutzt. Durch den präventiven und öffentlichkeitswirksamen Ansatz sollen gleichzeitig derartige Straftaten in Zukunft verhindert werden.“

Der Mehrwert für die Stadt und die Gesellschaft sei groß: „Einerseits werden finanziellen Schäden bei teils bereits langfristig ausgereisten Familien verhindert. Andererseits wurden Verstöße gegen das Melderecht und Probleme im sozialen oder integrativen Bereich festgestellt, die nun durch die zuständigen Behörden aufgearbeitet werden können. Jedes Kind, das nicht zur Schule geht, das aber nach der Ansprache durch die Polizei wieder am Unterricht teilnimmt, ist ein nicht zu beziffernder, aber dennoch immenser Gewinn.“