Neonazi-Demo: Polizei bereitet sich auf Einsatz vor

Die Polizei Wuppertal bereitet sich auf jeden möglichen Einsatz am Samstag (15. November 2014) vor. Der Kreisverband Wuppertal der Partei "Die Rechte" hat insgesamt drei Kundgebungen zum Thema "Für ein nationales Jugendzentrum" angemeldet.

Seit einigen Tagen wird zudem auf diversen Internetplattformen diskutiert, ob die Kundgebungen in Wuppertal als "legale Ausweichorte" für die "HoGeSa-Veranstaltung" in Hannover genutzt werden könnten.

Dort ist für den kommenden Samstag eine Hooligan-Demonstration gegen Salafisten (HoGeSa) angemeldet, die Anfang der Woche jedoch von der Polizei Hannover verboten wurde. Jetzt hat das Verwaltungsgericht Hannover dieses Verbot wiederum außer Kraft gesetzt, den Ablauf der geplanten Veranstaltung jedoch deutlich eingeschränkt. Inwieweit der weitere Rechtsweg ausgeschöpft wird, ist bislang unklar.

Wuppertals Polizeipräsidentin Birgitta Radermacher: "Ich versichere den Wuppertaler Bürgerinnen und Bürgern, dass wir uns intensiv auf den Einsatz am Samstag vorbereiten. Zur Bewältigung wurden dem Polizeipräsidium Wuppertal bereits zahlreiche Verstärkungskräfte des Landes NRW unterstellt. Bei unseren Planungen haben wir alle denkbaren Szenarien im Blick. Wir stehen in ständigem Austausch mit dem Ministerium für Inneres und Kommunales und mit der Polizei in Hannover. Wenn Rechtsextremisten oder Hooligans unser Grundgesetz und unsere Stadt für Gewalttaten missbrauchen wollen, werden wir das nicht zulassen. Entschlossen werden wir gegen jeden Versuch vorgehen; nachdrücklich wird jede Straftat verfolgt."