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Nach "GroKo"-Ende: Jusos attackieren CDU

Nach "GroKo"-Ende : Jusos attackieren CDU

Jonas Klein bleibt Vorsitzender der Wuppertaler Jusos. Auf der Unterbezirkskonferenz wurden Julia Schnäbelin, Yannik Düringer, Sina Bode und Mike Spoerer als stellvertretende Vorsitzende gewählt.

Klein, der seit 2016 im Amt ist, stellte zum Bruch Kooperation zwischen Christ- und Sozialdemokraten im Wuppertaler Stadtrat fest: "Die Auflösung von Seiten der CDU-Ratsfraktion ist aus unserer Sicht ein klarer Vertragsbruch. Die CDU-Fraktion und insbesondere der Parteivorsitzende stellen taktische Erwägungen über das Wohl unserer Stadt. Sie zeigen mit dem plötzlichen Bruch, dass sie zum jetzigen Zeitpunkt nicht mehr gewillt sind, Verantwortung für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt zu übernehmen."

Die Jusos in Wuppertal seien von Anfang an keine großen Befürworter der großen Kooperation gewesen. Sie sollten in einer vielseitigen Demokratie nur die Ausnahme bilden. "Jetzt allerdings aus der Kooperation auszutreten und dies scheinheilig damit zu begründen, dass im Rathaus keine Entscheidungen mehr getroffen werden und die Verwaltungsführung nicht richtig arbeite", halten die Jusos für sehr "widersprüchlich und sachlich falsch".

Die CDU vergesse offenbar, dass sie die Hälfte der Koalitionsfraktion und Dezernenten im Verwaltungsvorstand stelle und somit an allen Entscheidungen der letzten zwölf Jahre maßgeblich beteiligt gewesen se. Die Austrittsbegründung lese sich wie eine Rücktrittsforderung an die CDU-Dezernenten.

Klein: "Die SPD muss sich jetzt ihren neuen Aufgaben stellen. Wir haben den politischen Führungsanspruch in Wuppertal. Es müssen jetzt Gespräche mit allen anderen demokratischen Parteien geführt und neue Mehrheiten - jenseits der CDU - gefunden werden. Wichtig ist aber auch, dass die SPD ihre jetzige Arbeitsweise kritisch hinterfragt und reflektiert, wie die Herausforderungen der kommenden zwei Jahre, auch mit Blick auf die Kommunalwahl, mit der jetzigen inhaltlichen und personellen Ausrichtung angegangen werden können."