Hilfspaket gefordert DGB Wuppertal: 50 Prozent mehr in Hartz IV
Wuppertal · Der Wuppertaler DGB warnt davor, dass immer mehr Arbeitslose in Wuppertal aus der Arbeitslosenversicherung fallen. Der Gewerkschaftsbund fordert konkrete Maßnahmen.
So seien von April 2020 bis April 2021 insgesamt 2.837 Menschen in den Bereich des SGB III gekommen und bekämen jetzt Hartz IV. Ihre Zahl sei damit innerhalb von zwölf Monaten um 49,5 Prozent gestiegen. Demnach waren 8.563 Menschen langzeitarbeitslos. Im April 2020 waren es noch 5.726. „Viele Betroffene sind aufgrund der Corona-bedingten Einschränkungen arbeitslos geworden. Sie geraten in eine soziale Abwärtsspirale, die unbedingt verhindert werden muss. Für sie ist besserer Schutz notwendig‘‘, so der Wuppertaler DGB-Vorsitzende Guido Grüning.
Im vergangenen Jahr hatte die Bundesregierung im Zusammenhang mit dem Sozialschutzpaket II bis zum 31. Dezember die Bezugsdauer von Arbeitslosengeld (ALG I) für all diejenigen, deren Anspruch im Jahr 2020 endete, um drei Monate verlängert. Diese Regelung sei mitten im zweiten Lockdown ausgelaufen und nicht verlängert worden, obwohl sich die Situation auf dem Arbeitsmarkt nicht verändert habe. „Inzwischen fallen immer mehr Menschen aus dem Arbeitslosengeldbezug heraus und müssen Hartz-IV-Leistungen beantragen. Auf Grund der andauernden Einschränkungen schwinden mit der Dauer der Arbeitslosigkeit die Chancen immer weiter, eine neue Arbeit aufzunehmen“, kritisiert der DGB.
Der Gewerkschaftsbund sieht „dringenden Handlungsbedarf und schlägt Folgendes vor: „Diejenigen, deren Anspruch auf Arbeitslosengeld demnächst endet, müssen jetzt vorrangig durch die Agenturen für Arbeit beraten werden, um weitere berufliche Perspektiven auszuloten. Der Beratungsanspruch und die Beratung zur individuellen Berufswegplanung, wie sie mit dem Qualifizierungschancengesetz festgelegt wurden, müssen jetzt konsequent umgesetzt werden.“ Und: „Es ist nicht nachvollziehbar, warum einerseits Arbeitgeber nach dem Gießkannenprinzip – selbst wenn sie riesige Gewinne ausschütten – Kurzarbeitergeld erhalten, und zwar inklusive der Erstattung von Sozialabgaben, während für diejenigen, die ihre Existenzgrundlage verloren haben, keine Mittel zur Verfügung stehen. Daher fordert der DGB, die verlängerte Bezugsdauer von Arbeitslosengeld (Alg I), wie sie für 2020 galt, wieder in Kraft zu setzen, und zwar uneingeschränkt so lange, wie die pandemiebedingten Einschränkungen gelten.“
Grüning: „Es muss jetzt gehandelt werden. Wir dürfen nicht zulassen, dass aus der Corona-Krise eine dauerhafte Krise am Arbeitsmarkt wird.“
