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Corona-Maßnahmen: Land überweist Wuppertal weitere 887.510 Euro

Corona-Maßnahmen des Ordnungsamtes : Land überweist Wuppertal weitere 887.510 Euro

Damit das Wuppertaler Ordnungsamt die geltenden Corona-Schutzmaßnahmen kontrollieren und durchsetzen kann, erhält die Stadt vom Land Nordrhein-Westfalen zusätzlich 887.510 Euro. Das hat die CDU-Landtagsabgeordnete Anja Vesper bekanntgegeben.

Da der Kontrollaufwand in den einzelnen Kommunen vor allem durch die Einwohneranzahl bestimmt wird, sollen die Mittel den Gemeinden ohne Antrag auf Grundlage der Einwohnerrelation zum 31. Dezember 2020 ausgezahlt werden. Pro Einwohnerin bzw. Einwohner wird ein nichtrückzahlbarer Zuschuss in Höhe von 2,50 Euro veranschlagt.

„Die Ordnungsämter übernehmen mit ihrer Arbeit zur Kontrolle der Corona-Schutzmaßnahmen eine wichtige Rolle in der Pandemie-Bekämpfung. Die konsequente und entschlossene Umsetzung der Maßnahmen stellt die Behörden dabei vor große personelle Herausforderungen. Deshalb ist es ein starkes Signal vom Land die Kommunen bei dieser Aufgabe durch die Bereitstellung weiterer Mittel zu unterstützen“, so Vesper.

Durch die Berechnung der Zuweisungen anhand der Einwohnerzahlen könnten die Mittel den Kommunen „mittels eines gerechten, verwaltungsarmen und effizienten Verfahrens angeboten werden“, erklärt die CDU-Politikerin. Der Beschluss sieht – ausgehend von einer landesweiten Einwohnerzahl von rund 18 Millionen Menschen – eine Gesamtinvestition von 45 Millionen Euro vor.