SPD zu Fernwärmekosten Nicht „mit Schal und Mütze in der Wohnung“
Wuppertal · Die Wuppertaler SPD fordert Maßnahmen auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene, um die Energiekrise in den Griff zu bekommen. Die von den Wuppertaler Stadtwerke (WSW) angekündigte Steigerung der Fernwärmepreise um 105 Prozent ab dem 1. Januar 2022 treffe „viele Bürgerinnen und Bürger unerwartet und hart“.
„Die Belastung für Menschen mit niedrigen Einkommen ist seit Beginn der Pandemie stark gewachsen. Einen zunehmenden Faktor bilden die spürbar gestiegenen Wohnkosten als auch die dramatisch steigenden Energiekosten und die damit verbundene Energiearmut. Während die Steigerungen für Transferleistungsbeziehende teilweise übernommen werden, droht Menschen, deren Löhne knapp über der Armutsgrenze liegen und die von der Hand in den Mund leben, ein finanzieller Abrutsch. Zu dieser Gruppe gehören vermehrt Familien mit Kindern und Alleinerziehende”, so der Wuppertaler SPD-Vorsitzende Servet Köksal.
Alle Beteiligten – und damit auch die Energieversorger in öffentlicher Hand – müssten sich anstrengen, „um Menschen vor der Situation zu schützen, dass sie die höchstens auf Stufe 2 gestellte Heizung künftig auf Stufe 1 drosseln und mit Schal und Mütze in der Wohnung sitzen. Energie darf kein Luxusgut sein, sondern muss Teil der Daseinsvorsorge bleiben, die sich alle leisten können“, fordert Köksal.
Es dränge sich in Wuppertal insbesondere die Frage auf, ob der Fernwärmepreis an den schwankungsstarken Gaspreis vollumfänglich gekoppelt werden müsse. Die Gaskopplung führe zu der massiven Steigerung der Fernwärme. „Falls es keine Verpflichtung hierzu gibt, ist es dringend geboten, dass die WSW prüft, ob Kopplungsmöglichkeiten an regenerative Energiequellen oder zumindest an den Strompreis möglich sind. Dies erscheint nahe liegender zu sein, weil die Fernwärme zu 80 Prozent aus Abwärme und Bio-Abfällen produziert wird“, findet der SPD-Chef.
Die durch die WSW gewählte Versicherung gegen Preisschwankungsverluste führe dazu, dass die Preissteigerung um 105 Prozent zu keinen Einnahmensteigerungen bei der WSW oder dem städtischen Haushalt führen, sondern an den Versicherer abgehen. Deshalb sei dringend zu prüfen, „welche alternativen Absicherungsformen herangezogen werden können“.
Köksal: „Auf Bundesebene sollte das Wohngeldgesetz so angepasst werden, dass die derzeit lediglich mit einer geringen Pauschale abgegoltenen Heizkostenzuschüsse die realen Kostensteigerungen abdecken. Auf kommunaler Ebene ist zu erörtern, wie Hinweise auf konkrete und niedrigschwellige Beratungs- und Unterstützungsangebote für Betroffene intensiviert und ausgebaut werden können.“
