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Wuppertaler SPD: Ausschuss soll ÖPNV-Kürzungen widersprechen

Verkehr in Wuppertal : SPD: Ausschuss soll ÖPNV-Kürzungen widersprechen

Die SPD-Fraktion der Bezirksvertretung Vohwinkel fordert den Verkehrsausschuss des Rates auf, in seiner Sitzung am Dienstag (27. April 2021) den Bericht der Verwaltung zu den Fahrplanänderungen der Wuppertaler Stadtwerke (WSW) nicht wie vorgeschlagen ohne Beschluss entgegenzunehmen. Stattdessen solle ihm „heftig widersprochen“ werden.

Man sehe den Bericht vom 13. April zu den anstehenden Kürzungen des ÖPNV-Angebotes „mit großem Unbehagen“, so Ralf Heming (SPD). „Damit können und wollen wir uns grundsätzlich nicht einverstanden erklären. Unsere Fraktion war leider nicht in der Lage, schon in der letzten Sitzung am 14. April 2021 dieser Vorlage eine klare Absage zu erteilen, da diese den Mitgliedern der BV erst am Sitzungstag bekannt wurde.“

Wieder einmal werde unter dem Stichwort „Fahrplanänderung“ eine Reduzierung von Leistungen der „WSW mobil“ angekündigt: „Mit dieser Art Fahrplanänderungen sind in den letzten Jahren 10 Prozent des ÖPNV-Angebotes unserer stadteigenen Gesellschaft zurückgefahren worden.“ Alle Ratsparteien und auch die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Vohwinkel hätten sich in den vergangenen Jahren und insbesondere im letzten Kommunalwahlkampf „vehement zu einer Verbesserung und zu einem Ausbau des ÖPNV-Angebotes unserer Stadt“ bekannt: „Der ernste Wille hierzu scheint aber auf der Entscheider-Ebene der Verwaltung sowie im Vorstand der WSW nicht angekommen zu sein.“

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Man verkenne zwar „nicht die Zwangslage der WSW, die sich leider als einziger Verkehrsträger der Stadt nach betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten darstellen muss und vermeintlich gezwungen ist, an Kostenschrauben zu drehen“. Es gebe aber, wie in der Stellungnahme von „Pro Bahn Bergisch Land“ vom 18. April 2021 zu lesen sei, „intelligentere Maßnahmen und Einsparpotenziale im System der WSW mobil“. Auch die Hinweise eines Bürgers zur Attraktivitätssteigerung bestimmter Linien, die in der Zwischenzeit den Entscheidungsträgern vorlägen, sollten mit in die Überlegungen zu den Fahrplanänderungen einbezogen werden.

Der Verkehrsausschuss und die Fraktionsvorstände des Rates müssten die Verwaltung und die WSW zu „kreativeren Lösungsansätzen“ auffordern. „Für Wuppertal ist eine ganzheitliche, umweltgerechte und zukunftsorientierte Verkehrspolitik sicherzustellen“, so die Vohwinkeler SPD.