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Wuppertal: Zwei Corona-Optionen für nächste Ratssitzung

Notlösungen gefragt : Wo und wie tagt der Rat?

Am 11. Mai steht die nächste Sitzung des Wuppertaler Stadtrates auf dem Programm. Wo und wie er tagt, ist noch offen.

Klar ist: Mit Blick auf die Abstandsgebote in Corona-Zeiten ist der angestammte Ratssaal in Barmen für das 65-köpfige Gremium plus Verwaltungsmitarbeiter zu klein. Aktuell gibt es daher für die Sitzung offenbar zwei Optionen, die Oberbürgermeister Andreas Mucke am heutigen Montag (6. April 2020) gegenüber der Rundschau skizzierte. Die eine besteht darin, den Rat in größeren Räumlichkeiten tagen zu lassen. In Frage käme etwa die Stadthalle, wo man entsprechende Konfigurationen abbilden könnte. „Wir haben ja viele Ratsmitglieder, die der Risikogruppe angehörigen“, gibt Mucke aber zu bedenken. Daher wäre ihm die andere Alternative lieber. Bei der würde der normalerweise dem Rat vorgeschaltete Hauptausschuss die Aufgaben und Entscheidungsbefugnisse des Stadtparlamentes übernehmen.

Der Hauptausschuss setzt sich nur aus 31 Parlamentariern zusammen, die sich entsprechend regulär vertreten lassen könnten, wenn sie zur Risikogruppe gehören. Diese Lösung setzt aber einen entsprechenden Erlass des Landes voraus, das sich aktuell mit dem Problem, das nicht nur Wuppertal hat, beschäftigt. Bei der Sitzung im Mai soll unter anderem über das Planungsverfahren für die Forensik auf der Kleinen Höhe vorangetrieben und die Standort-Lösung für die siebte Gesamtlösung beraten werden.