Mit Rechenschaftsbericht Konzept für Wuppertaler Bürgerhaushalt 2019/2020 steht
Wuppertal · Wie können Bürgerinnen und Bürger beim städtischen Haushalt mitbestimmen? Zu dieser Fragestellung wurde kürzlich in einem Workshop ein Konzept erarbeitet – unter der Beteiligung von zahlreichen Wuppertalerinnen und Wuppertalern.
„Das im Workshop von engagierten Bürgerinnen und Bürgern entwickelte Konzept ist schlüssig und realistisch. Deshalb schlage ich dem Finanzausschuss jetzt vor, dieses Konzept umzusetzen. Wir wollen mit Hilfe des Konzepts die Voraussetzungen schaffen, dass sich in Zukunft noch mehr Wuppertalerinnen und Wuppertaler an der Bürgerhaushaltsplanung beteiligen“, so Stadtdirektor und Stadtkämmerer Dr. Johannes Slawig.
Um Übersichtlichkeit zu schaffen, soll das Themenspektrum im Bürgerhaushalt auf zwei bis drei Schwerpunkte beschränkt werden. Im Konzept ist zudem vorgesehen, dass der Beirat Bürgerbeteiligung die Themenfindung übernimmt. Das Gremium besteht aus Vertreterinnen und Vertretern aus Politik, Verwaltung und Einwohnerschaft. Der Beirat tagt das nächste Mal Ende Mai.
Ein Schwerpunkt des Bürgerhaushaltskonzepts ist der Rechenschaftsbericht. „Die Bürgerinnen und Bürger wollen wissen, was aus ihren Vorschlägen geworden ist, warum ein Vorschlag nicht umgesetzt wird und wer das entschieden hat. Damit wollen wir als Stadtverwaltung zeigen, dass wir jeden Vorschlag wertschätzen und ernst nehmen“, sagt Slawig.
Neben einer neuen Online-Plattform, einer Online-Umfrage und dem Einbeziehen der so genannten Sozialen Medien sind im Konzept vor allem auch Gelegenheiten für den persönlichen Dialog vorgesehen. Dazu sind unter anderen zwei Veranstaltungen zu den Schwerpunktthemen geplant. Auch die Bezirksvertretungen sollen intensiver in den Prozess mit einbezogen werden. „Wir werden den Bürgerhaushalt in allen Bezirksvertretungen erläutern und zur Diskussion stellen“, erklärt Slawig.
Am 14. Mai wird das Konzept in den Finanzausschuss eingebracht, eine endgültige Entscheidung über das Konzept fällt in der Julisitzung des Ausschusses. Wenn alles nach Plan läuft, soll der Entwurf des Bürgerhaushalts parallel zum Haushaltsplanentwurf im September in den Rat der Stadt eingebracht und in der Dezembersitzung verabschiedet werden.
