FDP-Bundestagsabgeordneter Todtenhausen: „Schnellere Planung, weniger Bürokratie“
Wuppertal / Berlin · Der Wuppertaler FDP-Bundestagsabgeordnete Manfred Todtenhausen lobt das verabschiedete Planungsbeschleunigungsgesetz sowie das geplante Bürokratieentlastungsgesetz IV.
„Die Infrastruktur in Deutschland wurde viel zu lange auf Verschleiß gefahren. Die Folge sind bröckelnde Brücken, verspätete oder ausgefallene Züge, kilometerlange Staus auf den Straßen und zeitraubende Umleitungsstrecken. Nicht nur Bürgerinnen und Bürger sind täglich unzumutbaren Strapazen ausgesetzt, auch Wirtschaftskraft und Wohlstand leiden zunehmend darunter“, so der handwerkspolitische Sprecher. „Mit dem jüngst verabschiedeten Gesetz von FDP-Verkehrsminister Volker Wissing beschleunigen wir die Planung von Infrastrukturprojekten in Deutschland – neben der Energieversorgung nun auch bei der Schiene und den Autobahnen. Für das Bergische Land ist gerade das Autobahnkreuz Wuppertal-Nord wichtig, das weiter gelistet bleibt.“
Dies sei, so Todtenhausen, „ein gutes Signal nicht nur für die Zukunft von vielen Millionen Beschäftigten, die täglich mit Zug oder Auto zur Arbeit pendeln, sondern auch für die Zukunft von Unternehmen aus Mittelstand und Industrie, die beliefert werden oder Güter ausliefern. Davon profitieren gerade Handwerker, Dienstleister und Pflegedienste, die oft weite Strecken zu ihren Baustellen, Kunden oder Patienten fahren müssen.“
Darüber hinaus habe Bundesjustizminister Marco Buschmann den Sonderbericht der Bundesregierung zum Bürokratieabbau vorgestellt. „Die Meilensteine sind nun auch hier klar: Neben dem verabschiedeten Wachstumschancengesetz und dem Planungsbeschleunigungsgesetz kommt der Entwurf zum Bürokratieabbaugesetz noch dieses Jahr und wird eine Entlastung von Betrieben wie Bürgern von gut 2,3 Milliarden Euro vorsehen“, meint Todtenhausen. „Mit dem Bürokratieentlastungsgesetz IV und einer europäischen Bürokratieabbauinitiative bringt die Koalition starke Maßnahmen auf den Weg. Uns ist aber auch bewusst, dass Bürokratieabbau eine Dauer- und Querschnittsaufgabe für die gesamte Bundesregierung ist. Nur so können wir unsere Unternehmen von ihren bürokratischen Fesseln befreien.“
