Ingo Schäfer (SPD) Ukraine hat „das Recht, sich selbst zu verteidigen“
Wuppertal · Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ingo Schäfer (Wahlkreis Solingen-Remscheid-Wuppertal II) betont, dass Deutschland „fest an der Seite der Ukraine“ stehe.
„Ein Jahr Zeitenwende, das heißt ein Jahr Krieg in der Ukraine. Das heißt: mindestens 8.000 tote Zivilisten, darunter mindestens 487 Kinder, 14 Millionen Menschen auf der Flucht und 18 Millionen Menschen, die auf humanitäre Hilfe angewiesen sind“, so der 57-Jährige.
Die Ukraine sei „seit 30 Jahren ein souveräner Staat, der von Russland und allen anderen Staaten der Welt anerkannt ist. Deshalb hat sie das Recht, sich selbst zu verteidigen. Dazu gehört auch das Recht auf Unterstützung durch Deutschland und die internationale Staatengemeinschaft.“ Gleichzeitig setze sich die Bundesregierung „mit diplomatischen und wirtschaftlichen Mitteln für eine Lösung ein“.
Schäfer: „Bundeskanzler Olaf Scholz hat zurecht gesagt: ,Mit der Waffe an der Schläfe lässt sich nicht verhandeln – außer über die eigene Unterwerfung‘. Denn Unterwerfung ist kein Frieden. Unsere Antwort auf die Aggression Putins ist klar: Wir akzeptieren Angriffskriege nicht als Mittel der politischen Auseinandersetzung. Besonnen und entschlossen unterstützt die Bundesregierung im Schulterschluss mit unseren internationalen Partnern die Ukraine beim Kampf um ihre Souveränität.
Demokratie, Sicherheit und Wohlstand lassen sich nur langfristig sichern, wenn das internationale Recht für alle gilt, wenn wir es verteidigen und stärken."
