Wuppertaler FDP-Landtagsabgeordneter Hafke (FDP) gegen eine „starre Sonntagsruhe“

Wuppertal · Der Wuppertaler FDP-Landtagsabgeordnete Marcel Hafke spricht sich für „Modernisierungen bei der Sonn- und Feiertagsruhe“ aus. Dazu sollen auch mehr verkaufsoffene Sonntage in Wuppertal gehören.

Autowaschen auch am Sonntag – das will die FDP.

Foto: Wuppertaler Rundschau/jak

In ihrem Antrag „Sonntag der Zukunft: Mehr Freiheit durch moderne Nahversorgung, lebendige Innenstädte und rechtssichere Öffnungen“ macht sich die Fraktion unter anderem für „zwölf statt bisher acht verkaufsoffene Sonntage pro Jahr“ stark.

Grundsätzlich solle „an Sonntagen für Kleinverkaufsstellen wie Kioske und Trinkhallen die Ladenöffnung und der Verkauf weiterer Warengruppen erlaubt sein“. Außerdem soll „der Betrieb von automatisierten Kleinstsupermärkten und Waschanlagen am Sonntag rechtssicher möglich werden“.

Marcel Hafke.

Foto: James Zabel

Hafke: „Unserer heutigen digitalen und vielfältigen Gesellschaft wird die starre Sonntagsruhe schon lange nicht mehr gerecht. Es ist Zeit, dass wir die Zukunft umarmen und für mehr Flexibilisierung sorgen. Wir wollen nicht freie Tage abschaffen, sondern den Menschen mehr Selbstbestimmung und der Wirtschaft in Wuppertal mehr Wachstumschancen bieten.“

Im ersten Schritt will die FDP „die landesrechtlichen Spielräume in Nordrhein-Westfalen hin zum Sonntag der Zukunft nutzen. Die Stadt Wuppertal und unsere Unternehmen brauchen endlich mehr Freiheit bei der Genehmigung verkaufsoffener Sonntage. Wir Freie Demokraten wollen verkaufsoffene Sonntage künftig bis zu zwölfmal im Jahr ermöglichen. Davon profitiert unsere Wirtschaft, Wuppertal als Kommune durch die Gewerbesteuer und es belebt unsere Innenstadt.“

Außerdem gehe es um „Rechtssicherheit für die Öffnung von Kiosken und Trinkhallen“ am Sonntag. Es dürfe nicht sein, „dass die Nahversorgung am Sonntag vom guten Willen des lokalen Ordnungsamtes abhängt. Auch automatisierte Kleinstsupermärkte und Waschanlagen müssen sonntags öffnen dürfen. Wo kein Personal arbeitet, schützt das Sonntagsöffnungsverbot nun wirklich niemanden. Hier sollten wir dringend für mehr Freiheit sorgen.“