Demnach werden in der Führerscheinstelle Online-Anträge inzwischen wieder tagesaktuell bearbeitet. „Auch die Bearbeitung der Fahrschulmappen erfolgt wieder innerhalb der üblichen Bearbeitungszeiten. Im gewerblichen Kundenbereich der Zulassungsstelle werden derzeit bereits die Vorgänge bearbeitet, die zu Beginn der laufenden Woche eingegangen sind. Damit konnte auch dort der zuvor bestehende Rückstand erheblich verringert werden“, erklärt die Verwaltung.
Einen wesentlichen Beitrag „zu dieser positiven Entwicklung“ hätten die zusätzlichen Samstagsdienste geleistet. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Straßenverkehrsamtes hatten freiwillig weitere Dienste übernommen, um die aufgelaufenen Vorgänge abzuarbeiten und das reguläre Tagesgeschäft wieder zu stabilisieren.
Einzelne Verfahren können aber weiterhin mehr Zeit in Anspruch nehmen: „Dies betrifft insbesondere Fälle, in denen zusätzliche Unterlagen erforderlich sind oder rechtliche beziehungsweise medizinische Sachverhalte fachlich geprüft werden müssen. Eine Entscheidung oder die Ausstellung einer vorläufigen Fahrberechtigung ist in solchen Fällen erst möglich, wenn alle notwendigen Nachweise vorliegen und abschließend bewertet worden sind. Die Bearbeitungszeit eines Einzelfalls lässt daher nicht ohne Weiteres auf die allgemeine Arbeitssituation in der Führerscheinstelle schließen.“ Es gelte, „die Abläufe im Straßenverkehrsamt zu verbessern und den Dienstbetrieb nachhaltig zu stabilisieren“.
Oberbürgermeisterin Miriam Scherff: „Ich freue mich, dass wir die Bearbeitungsrückstände ein Stück weit aufarbeiten konnten und nun wieder auf einem guten Weg sind. Für die Bürgerinnen und Bürger ist das eine gute Nachricht und stärkt hoffentlich auch das Zutrauen der Menschen in unsere Institutionen. Ich danke allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Straßenverkehrsamt, die sich dafür eingesetzt haben – so mit freiwilligen Diensten an Samstagen.“
Dr. Sandra Zeh (Dezernentin für Personal, Digitalisierung und Wirtschaft): „Die aktuelle Entwicklung zeigt, dass die ergriffenen Maßnahmen wirken. Mein besonderer Dank gilt den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die mit großem persönlichen Einsatz und zusätzlichen Diensten dazu beigetragen haben, die Rückstände deutlich abzubauen. Unser Ziel bleibt, den Bürgerinnen und Bürgern wieder dauerhaft verlässliche Bearbeitungszeiten und einen guten Service zu bieten.“
