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Hitlergruß, Pfeffer-Spray, Waffenbesitz

Hitlergruß, Pfeffer-Spray, Waffenbesitz

Der dreifache Großdemo-Tag vom 14. März 2015 in Elberfeld hat ein umfangreiches juristisches Nachspiel vor dem Amtsgericht: Laut Staatsanwaltschaft laufen mehr als 50 Ermittlungsverfahren.

Der besagte Samstag mit den drei Aufmärschen hatte Wuppertal bundesweit in die Schlagzeilen gebracht: 800 Anhänger der rechtsgerichteten Pegida NRW und der "Hooligans gegen Salafisten" (Hogesa) waren genauso angetreten wie eine salafistische Gruppe mit 200 Teilnehmern und zum Dritten mehr als 2.000 friedliche Unterstützer des Wuppertaler Bündnis gegen Nazis.

Den geplanten Pegida-Umzug mit deren Bundesvorsitzendem Lutz Bachmann an der Spitze hatte die Polizei damals unterbunden: Teilnehmer wären schon bei der Anfangskundgebung an der Kluse gewalttätig geworden. Ein 26-jähriger Essener soll dort den "Hitlergruß" gezeigt haben, einem Angeschuldigten aus Karlsruhe wird das unerlaubte Führen einer Waffe vorgeworfen. Welcher Angeschuldigte im Einzelnen welchen politischen Hintergrund hat, wird im Strafverfahren aufzuklären sein. Die ersten Verhandlungen sind für Anfang November anberaumt.

Insgesamt hat die Staatsanwaltschaft derzeit in mehr als 30 Fällen Strafbefehle beantragt oder öffentliche Anklage erhoben — überwiegend wegen unerlaubter Vermummung und verbotener Gegenstände, wegen Quarzsand-Handschuhen und Pfeffer-Spray.

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Die Polizei hatte nach den Versammlungen ein weitgehend positives Fazit gezogen und herausgestellt, dass trotz der schwierigen Situation in der Innenstadt niemand verletzt wurde und alle ihre Meinung äußern konnten.