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Helge Lindh (SPD): 2021 bringt deutlich mehr Bundesmittel nach Wuppertal

Helge Lindh (SPD) : „2021 bringt deutlich mehr Bundesmittel nach Wuppertal“

Die Kommunen können im Jahr 2021 weiterhin mit deutlichen Investitionen und dauerhafter Unterstützung des Bundes rechnen. Das erklärt der Wuppertaler Bundestagsabgeordnete Helge Lindh und verweist dabei auf die umgesetzte höhere Übernahme bei den Kosten der Unterkunft und bereits beschlossene Investitionen in die kommunale Infrastruktur.

„Das Jahr 2020 war geprägt von Maßnahmen zur akuten Linderung der Coronafolgen in den kommunalen Haushalten. So hat der Bund gemeinsam mit den Ländern die Gewerbesteuerausfälle kompensiert. Allein Wuppertal hat dadurch über 45 Mio. Euro vom Bund erhalten – dringend benötigtes Geld, ohne dass viele Städte keinerlei Handlungsspielraum mehr gehabt hätten. Die Kommunen werden aber auch weiterhin die Krisenfolgen zu spüren bekommen. Deshalb erhöht der Bund dauerhaft seinen Anteil an den Kosten der Unterkunft.

Eine Maßnahme, die Wuppertal überdurchschnittlich hilft, da in Wuppertal durch den harten Strukturwandel weiterhin überdurchschnittlich viele Menschen Sozialleistungen beziehen. Die Erhöhung des Bundesanteils von 49 auf 74% war deshalb schon lange ein sozialdemokratisches Kernanliegen, dass endlich wirksam wird und dauerhaft dort unter die Arme greift, wo Daseinsvorsorge geleistet wird: In den Kommunen.

Darüber hinaus wird weiter investiert: In diesem Jahr werden die vom Bund bezuschussten Projekte weitere Schritte gehen. Das Freibad Mirke, der Heckinghauser Gaskessel und das Museum für Industriekultur – Frühindustrialisierung kommen zusammen auf eine Bundesförderung von fast 6 Mio. Euro. Das sind wichtige Projekte, die von weiteren Programmen zur Förderung lebendiger Innenstädte, des Denkmalschutzes und einer erhöhten Sportstättenförderung flankiert werden. Ich werde mich auch weiterhin dafür einsetzen, dass Wuppertal bei diesen Programmen angemessen Berücksichtigung findet und wichtige Impulse für unsere Stadt auch vom Bund aufgegriffen und angestoßen werden.

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Zentral bleibt für mich aber 2021: Wuppertal braucht wie viele andere Kommunen in NRW endlich einen Schuldenschnitt. Olaf Scholz Konzept eines Altschuldenfonds bleibt weiterhin richtig. Gerade im Wahljahr 2021 muss dieses Thema eine neue Dynamik und einen neuen Anlauf bekommen.“