Fördergelder Ratsantrag für besseren Radverkehr in Wuppertal
Wuppertal · Die Stadt Wuppertal soll sich intensiver um Sondermittel für den Radverkehr kümmern. Das fordert ein gemeinsamer Ratsantrag auf Initiative von CDU und Bündnis 90/Die Grünen. Der Bund schüttet bis 2023 insgesamt rund 1,5 Milliarden Euro aus. Wuppertal müsse „kurzfristig die organisatorischen und personellen Voraussetzungen zu schaffen, um auch in unserer Stadt in den Genuss der von Bund und Land angebotenen Radverkehrsförderung zu kommen“, heißt es zur Begründung.
Die CDU-Fraktionsvorsitzenden Caroline Lünenschloss und Ludger Kineke: „Im aktuellen Haushalt stehen 1,4 Millionen Euro für Investitionen in den Radverkehr zur Verfügung. Wir müssen jetzt auch die Chance nutzen, die von Bund und Land bereitgestellten Fördermittel zu beantragen. Die Struktur und personelle Ausstattung unserer Verwaltung ist aber dafür nicht ausgelegt, hier schnell und flexibel tätig zu werden. An ‚Schubladenpläne‘, um kurzfristig auf bereitgestellte Fördermittel zugreifen zu können, ist unter diesen Umständen erst recht nicht zu denken. Deshalb fordern wir die Verwaltung auf, durch Umschichtung von Personal und Neustrukturierung der Aufgabenbereiche die Voraussetzungen zu schaffen, um förderfähigen Maßnahmen künftig eine höhere Priorität einzuräumen. Die Förderung des Radverkehrs mit der Schaffung von Radabstellanlagen, Ausbau von Radwegen und Maßnahmen der Verkehrssicherheit ist nicht zuletzt ein wichtiger Beitrag zum Klimaschutz.“
Die grüne Fraktionsvorsitzende Yazgülü Zeybek und Dr. Frank ter Veld, radverkehrspolitischer Sprecher der Grünen: „Wuppertal hat sich zum Ziel gesetzt, bis 2025 Fahrradstadt zu werden, und bereits ein Radverkehrskonzept aufgelegt, das umgesetzt werden muss. Darüber hinaus belegen die neuesten Zahlen des Modal Splits eine Vervierfachung des Radverkehrs in Wuppertal in den vergangenen Jahren auf einen Anteil von 8 Prozent. Da auf Bundesebene ebenfalls erkannt wurde, wie wichtig ein Ausbau der Radinfrastruktur ist, kommen die Förderprogramme von Bund und Land nun gerade recht. Fatal wäre es allerdings, wenn Wuppertal keine Fördermittel abrufen und erhalten würde. Das Geld wird dringend gebraucht für eine verbesserte und sichere Infrastruktur für Radlerinnen und Radler. Der Anteil des Radverkehrs wird mit einem guten Angebot an Radwegen und Radabstellanlagen mit Sicherheit noch mehr steigen und einen wichtigen Anteil für mehr Klimaschutz, bessere Luftqualität und weniger Lärm leisten.“