FDP überrascht von Meyer-Wiederwahl - plus Kritik an CDU

FDP überrascht von Meyer-Wiederwahl - plus Kritik an CDU

Die FDP reagiert auf das Thema Wiederwahl des Wuppertaler Verkehrs-dezernenten Frank Meyer: "Wir sind überrascht von der Ankündigung der Vertreter der Großen Kooperation, dass die Wiederwahl von Verkehrsdezernent Meyer so geräuschlos und rasch über die Bühne gebracht werden soll", so Alexander Schmidt, FDP-Fraktions-Chef im Rat.

Hier die entsprechende FDP-Pressemitteilung im Original-Ton:

"In der Vergangenheit sind aus Sicht der FDP einige Sachen im Verkehrsbereich nicht immer glücklich gelaufen, wie zum Beispiel die Koordination und Abwicklung von Baustellen, der Umbau Döppersberg und die damit einhergehende unglückliche Verkehrsführung rund um den Robert-Daum-Platz. Natürlich kann und darf man nicht alle gemachten Fehler Herrn Meyer persönlich anlasten, denn auch der Misserfolg hat viele Väter. Aber am Ende hat einer den Hut auf und ist verantwortlich für das was läuft oder eben nicht läuft.

Wir sind allerdings schon überrascht über die durchschlagende Wirkung unseres interfraktionellen Antrags auf öffentliche Ausschreibung der Stelle des Verkehrsdezernenten bei der Großen Kooperation. Öffentliche Ausschreibungen und transparente Verfahren, in denen Qualifikation mehr zählt als das Parteibuch, scheinen offenbar Ängste bei der Großen Kooperation auszulösen.

Die FDP-Fraktion kritisiert überdies die Haltung der CDU in diesem Zusammenhang: Erstaunt hat uns die unkritische Unterstützungsankündigung der CDU. Schließlich stand die Verkehrspolitik sowohl in den Reihen der Genossen, als noch mehr bei den Christdemokraten häufig genug in der Kritik. Offenbar erschöpft sich der Gestaltungswille der CDU darin, der SPD die Mehrheit im Rat zu sichern. Das ist zwar bedauerlich, aber leider auch keine Neuigkeit.

Falls es zu einer Wiederwahl von Herrn Meyer kommt, sagen die Freien Demokraten eine weiterhin kritische, aber positive Zusammenarbeit zu."

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