"Runden Tisch" gefordert FDP stellt Autonomes Zentrum in Frage
Wuppertal · Die Wuppertaler FDP fordert in einem Ratsantrag einen "Runden Tisch" zum Autonomen Zentrum. Ziel sei es, "die bestehenden Verträge auf ihre Zeitgemäßheit zu überprüfen, gegebenenfalls anzupassen oder auch aufzukündigen".
Daran beteiligt werden sollen Vertreter von Polizei, Sozial- und Ordnungsverwaltung, Politik und dem Autonomen Zentrum selbst.
"Das Autonome Zentrum genießt seit Jahren als so genannte soziokulturelle Einrichtung einen Sonderstatus", so Alexander Schmidt, Vorsitzender der FDP-Fraktion. "Lange Zeit hat das AZ nach den Problemen mit der linksautonomen Szene in den 80er Jahren für eine Befriedung in der Stadt gesorgt. Die sich in letzter Zeit häufenden Attacken auf Polizei, Parteigeschäftsstellen und Maklerbüros, zu denen sich Autonome im Internet bekennen, werfen aber Fragen auf, ob die in den 80er Jahren geschlossenen Verträge noch zeitgemäß sind und überhaupt noch Gültigkeit haben."
Die FDP will demnach "eine Überprüfung der damals geschlossenen Verträge erwirken, damit beide Seiten die grundsätzliche Notwendigkeit einer solchen Einrichtung, ihres Sonderstatus und die gegenseitigen Erwartungen erörtern können".
Schmidt: "Beide Seiten sollten in den Dialog treten, denn für uns erscheint es momentan vollkommen unklar, ob die Voraussetzungen noch vollumfänglich gegeben sind, die eine solche Einrichtung und ihre wie auch immer geartete Tolerierung oder Förderung rechtfertigen."
