Ratssitzung in Wuppertal BUGA-Bürgerentscheid kommt
Wuppertal · Der Rat der Stadt Wuppertal hat in seiner Sondersitzung am Mittwochabend (16. März 2022) bestätigt, dass das Bürgerbegehren der Initiative „BUGA SO NICHT“ zulässig ist.
Damit findet nun ein Bürgerentscheid über eine Bewerbung für eine Bundesgartenschau 2031 in Wuppertal statt. Der Rat hat den 29. Mai 2022 als Tag der Abstimmung festgelegt.
Die Bürgerinitiative hatte rund 14.000 Unterschriften gesammelt. Die Verwaltung kontrollierte nach eigenen Angaben 1.980 davon stichprobenartig, 146 davon waren laut Rathaus ungültig. Hochgerechnet kam die Initiative nach dieser Rechnung auf mehr als 13.000 Unterstützerinnen und Unterstützer, nötig gewesen wären 10.630. Die Initiative kritisiert unter anderem die Kosten des Projekts, negative Einflüsse auf Umwelt und Natur sowie ein fehlendes städtebauliches Konzept.