Wuppertaler Stadtrat BSW: Interner Ärger wegen Zustimmung für AfD-Antrag

Wuppertal · Susanne Herhaus vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) kritisiert Ratsgruppen-Mitglied Jürgen Möller. Dieser hatte den AfD-Antrag für eine Aktuelle Stunde unterstützt.

Der Wuppertaler Ratssaal.

Foto: Wuppertaler Rundschau/rt

„Diese Zustimmung erfolgte entgegen eines klaren Vetos der erweiterten Ratsgruppe des BSW Wuppertal und stellt eine persönliche Entscheidung von Herrn Möller dar – nicht die Position des BSW Wuppertal“, distanziert sich Herhaus „ausdrücklich“.

Die AfD habe die Stimme „ohnehin nicht“ benötigt: „Es geht daher weder um die Sicherung demokratischer Abläufe noch um eine Debatte über sogenannte ,Brandmauern‘. Wir halten die Intention dieser Aktuellen Stunde politisch für falsch.“

Gleichzeitig begrüße das BSW „ausdrücklich die Ausstellung des Jugendrings Wuppertal im Rathaus, die an die Verbrechen des Faschismus erinnert und ein wichtiges Zeichen für Demokratie und Erinnerungskultur setzt. Für uns bleibt klar: Nie wieder Faschismus. Nie wieder Rassismus. Nie wieder Krieg.“