Bundestagsabgeordnete der Grünen Liebert lobt Pläne für Krankenhausreforn
Wuppertal / Berlin · Die Wuppertaler Grünen-Bundestagsabgeordnete Anja Liebert bewertet die Einigung von Bund und Ländern über die Eckpunkte einer Krankenhausreform als „wichtigen Meilenstein auf dem Weg zur dringend benötigten Reform“.
„Unser Krankenhauswesen ist selbst zum Patienten geworden: Die Kliniken leiden sehr stark unter einem Mangel an Fachkräften. Zudem stehen ökonomische Zwänge allzu oft in Konkurrenz zu medizinischen und pflegerischen Erfordernissen“, so Liebert. Das gefährde letztlich die Qualität der Versorgung. Die beschlossenen Eckpunkte seien die Grundlage für einen Gesetzentwurf, der nun im Sommer erarbeitet werden wird.
Liebert: „Die Reform ist der Zukunftsplan für unsere Krankenhauslandschaft und vor allem eine Lebensversicherung für kleine bedarfsgerechte Krankenhäuser in ländlichen Räumen. Uns Grünen ist wichtig, dass diese Häuser eine Perspektive erhalten und sie künftig eine wichtige Rolle in der sektorenübergreifenden Versorgung vor Ort spielen können.“
Zentrales Element der Reform sei eine neue Form der Finanzierung, bei der die Krankenhäuser unabhängig von einzelnen Fällen für die übernommenen Versorgungsaufgaben bezahlt würden. Aus dieser so genannten Vorhaltefinanzierung werde künftig ein großer Teil der Krankenhauseinnahmen bestehen. „Das hilft insbesondere kleinen Häusern im ländlichen Raum, die durch das bisherige Finanzierungssystem immer weiter zu einer Steigerung der Zahl an Patientinnen und Patienten gezwungen. Durch das Element der Vorhaltefinanzierung entlasten wir die Häuser von diesem ökonomischen Druck und geben ihnen eine Zukunftsperspektive und den Bürgerinnen und Bürgern Versorgungssicherheit“, erklärt die Wuppertaler Abgeordnete.
Ein wichtiger Punkt für die Grünen sei auch, dass die Qualität der Versorgung gestärkt werde. Schlüssel seien dabei gemeinsame bundesweite Standards und Transparenz bei den Qualitätsvorgaben. „Die Patientinnen und Patienten müssen sich darauf verlassen können, dass sie zur richtigen Zeit am richtigen Ort behandelt werden“, betont Liebert. Dabei würden auch die künftigen Leistungsgruppen helfen, zu denen jeweils konkrete Strukturanforderungen hinterlegt seien: „Nur Krankenhäuser, die diese Anforderungen erfüllen, können die jeweiligen Leistungen erbringen.“
Das nütze beispielsweise Patientinnen und Patienten mit einem Schlaganfall, die künftig höhere Überlebenschancen hätten, wenn sie in Krankenhäusern mit einer Stroke Unit versorgt würden. Insgesamt sorge die Reform, so Liebert, „für am Menschen orientierte Kliniken, in denen statt ökonomischer Zwänge die Patientinnen und Patienten sowie das Personal im Mittelpunkt stehen“.
Man werde „den Ländern etliche Ausnahmeregelungen an die Hand geben, damit sie flexibel anhand der konkreten Situation vor Ort entscheiden können. Ohnehin bleibt die Kompetenz für die Krankenhausplanung wie bisher allein bei den Ländern.“
