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OB Schneidewind: „Verwaltung muss handlungsfähig bleiben“​

Antworten auf offene Briefe : OB: „Verwaltung muss handlungsfähig bleiben“

Der Stadtverband der Bürgervereine, die „Wuppertal-Botschafterinnen und -Botschafter“ und der Stadtmarketingverein „wuppertalaktiv!“ haben sich mit Stellungnahmen zur kommunalpolitischen Lage an den Oberbürgermeister und die Ratsfraktionen gewandt (die Rundschau berichtete). In seiner Antwort bedankt sich Schneidewind. Der Wortlaut.

„Wir sind uns völlig einig in der Einschätzung: Die Entwicklung der vergangenen Wochen, die in der gescheiterten Wahl eines Dezernenten ihren traurigen Höhepunkt fand, hat ein verheerendes Bild für die Stadt abgegeben, sowohl nach innen als auch nach außen. Hinzu kommen die angekündigten Wechsel unseres Beigeordneten Arno Minas nach Münster und des Interimsleiters der Wirtschaftsförderung, Marco Trienes, nach Paderborn.

All das hat Verunsicherung und Unverständnis über die Vorgänge im Rathaus erzeugt, die ich sehr gut nachempfinden kann. Auch ich habe nach der gescheiterten Wahl eines neuen Dezernenten öffentlich meine Enttäuschung zum Ausdruck gebracht, gleichzeitig aber deutlich gemacht, dass nun alle politisch Verantwortlichen in der Pflicht stehen, sich gemeinsam auf einen politischen Neustart zu verständigen und für belastbare Mehrheiten bei der Neuordnung des Verwaltungsvorstandes zu sorgen.

In diesem Sinne sondiere ich aktuell in Gesprächen mit den Fraktionen die Lage. Meine eindringliche Erwartung ist, im August gemeinsam zu einer konkreten Lösung mit Blick auf die Ratssitzung am 5. September 2023 zu kommen, um den Wuppertaler Verwaltungsvorstand zukunftsfest aufzustellen.

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Mit dem Pina-Bausch-Zentrum, der BUGA 2031 und der Neugestaltung unserer Innenstadt haben wir drei unendlich wichtige Zukunftsthemen, die unsere Stadt in den nächsten Jahren nachhaltig prägen und voranbringen werden. Ein Vakuum oder monatelange Hängepartien und Übergangslösungen können wir uns vor diesem Hintergrund nicht leisten. Es ist daher absolut notwendig, dass die Verwaltung an ihrer Spitze handlungsfähig bleibt und die Zusammenarbeit mit dem Stadtrat funktioniert.

Ich bin guter Dinge, dass wir gemeinsam auf diesen Pfad zurückkehren können. In diesem Sinne begrüße ich auch Ihre öffentlichen Stellungnahmen, denn sie untermauern den Wunsch der Wuppertaler Bürgerinnen und Bürger nach einer konstruktiven Zusammenarbeit zum Wohle unserer Stadt.“