1. Corona Virus

Wuppertaler SPD begrüßt Aussetzung der Elternbeiträge auch im Februar

Beiträge für Kitas, Pflege und Ganztag : SPD: „Familien nicht noch zusätzlich belasten“

Die Wuppertaler SPD begrüßt den Vorstoß der Verwaltung, die Elterngeldbeiträge für Kitas, Kindertagespflege und den Offenen Ganztag nicht nur für den Januar, sondern auch für Februar vollständig zu erstatten.

„Und das, obwohl die schwarz-gelbe Landesregierung sich für den Monat Februar noch nicht positioniert hat und aktuell nur für Januar 2021 die entstehenden Mindereinnahmen zu 50 Prozent übernimmt“, erklärt Benjamin Thunecke, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion.

Es sei nur konsequent, dass die Familien in Wuppertal während des Lockdowns finanziell nicht noch zusätzlich mit Elternbeitragsgebühren belastet würden. „Der Regelbetrieb in den Einrichtungen ist nach wie vor stark eingeschränkt. So mussten die Grundschulen in vielen Fällen die Notbetreuung noch einmal deutlich einschränken, seit sie wieder im Wechselmodell unterrichten. Das ist einerseits nachvollziehbar, stellt Familien mit Kindern, die an ihren Homeschooling-Tagen zu Hause aber nicht betreut werden können, vor echte Probleme, wenn sie einen der wenigen Notbetreuungsplätze nicht ergattert konnten“, so der Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses, Johannes van Bebber.

Man unterstütze ausdrücklich den Vorschlag der Verwaltung, dass Wuppertal notfalls die Erstattung für den Monat Februar auch vollständig übernimmt. Thunecke: „Die Situation für die Familien in unserer Stadt wird zunehmend schwieriger, je länger der Lockdown anhält. Für uns ist die vollständige Erstattung der Beiträge auch ein Zeichen von Wertschätzung den Familien gegenüber. Dennoch sehen wir eigentlich das Land in der Pflicht bei dieser Fragestellung und würden uns wünschen, dass die schwarz-gelbe Landesregierung den Kommunen die pandemiebedingten Einnahmeausfälle komplett ersetzt. Aber das wäre wohl zu viel der Wertschätzung.“