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Wuppertaler Krisenstab: Schulstart, Impfdruck und bergische Lösung

Wuppertaler Krisenstab : Möglicher Schulstart, Impfdruck und bergische Lösung

Der aktuelle Inzidenzwert von 156 beschäftigte den Krisenstab der Stadt Wuppertal in seiner Sitzung am Dienstag (11. Mai 2021). Mit der ersten Unterschreitung des 165er-Schwellenwertes seit Inkrafttreten der Bundesnotbremse öffnet sich eine Perspektive für die Rückkehr zum Wechselunterricht an Wuppertals Schulen.

„Die Stadt trifft hier allerdings nicht die Entscheidungen“, betonen Oberbürgermeister Uwe Schneidewind und Krisenstabsleiter Johannes Slawig. „Ob eine Stadt aus den Festlegungen der Notbremse entlassen wird, entscheidet in jedem Einzelfall das Landesgesundheitsministerium.“

Um frühestmögliche Klarheit für Eltern und Schulleitungen zu erhalten, hat das Rechtsamt eine Anfrage zum genauen Ablauf an das Ministerum gestellt. Nach Bundesinfektionsschutzgesetz muss eine Stadt den Grenzwert der Sieben-Tage-Inzidenz an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen unterschreiten, bevor am übernächsten Tag weitere Maßnahmen, etwa der Freigabe-Erlass des Landes, folgen und am darauffolgenden Montag der Wechselunterricht wieder aufgenommen würde. Dies wäre nach heutigem Stand der Montag, 24. Mai. Eine Bestätigung dieses Ablaufs steht jedoch noch aus.

„Natürlich halten wir Schulen und Öffentlichkeit auf dem Laufenden“, bestätigt Schul- und Gesundheitsdezernent Stefan Kühn. „Wir wissen, wie sehr sich die Schulen für einen optimalen Neustart engagieren und wie sehr sich die allermeisten Kinder und Jugendlichen auf den Präsenzunterricht freuen.“ Die organisatorische Abwicklung der Lolli-Tests für Grund- und Förderschulen ist parallel angelaufen. Der Krisenstab lässt prüfen, welche weiteren Konsequenzen eine dauerhafte Unterschreitung des Schwellenwertes hat, etwa für den Schulsport und den Schulbusverkehr. „Wenn der Erlass kommt, sind wir jedenfalls handlungsfähig“, so Slawig. Auch in den städtischen Kitas sind die Lolli-Testungen inzwischen angelaufen.

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143.000 Impfungen und volle Terminkalender

Im Impfzentrum am Campus Freudenberg sind für den Monat Mai alle Termine ausgebucht. Grund ist die Freigabe großer Gruppen der Priorität 3 der Bundesimpfverordnung durch das Land, während parallel immer noch Menschen aus der 2. Priorisierungsgruppe geimpft werden. Auch die niedergelassenen Ärzte erleben einen Ansturm. „Der Druck der Impfwilligen wird immer größer“, berichtet Koordinator Tobias Krebber. „Wir erleben alles, von abenteuerlichen Impfbegründungen bis hin zu Drohungen.“

Oberbürgermeister Uwe Schneidewind appelliert an alle Wuppertalerinnen und Wuppertaler, „auf den letzten Kilometern des Marathons nicht die Empathie und Geduld zu verlieren“. Für Juni habe das Land eine Verdoppelung der Impfdosen von BioNTech und die Freigabe der Priorisierungen für die Arztpraxen angekündigt. Ab dem 7. Juni sollen auch Betriebsärzte in den Unternehmen impfen dürfen. Hier warnt Krisenstabsleiter Johannes Slawig allerdings vor überzogenen Erwartungen: „Die Zahlen, die dazu bisher im Raum stehen, lassen eine großangelegte Aktion in den Unternehmen nicht realistisch erscheinen. Da sollte das Land noch einmal nachsteuern, damit sich eine eigene Impf-Logistik in den Betrieben lohnt.“

Offensive Kommunikation im Vorfeld mobiler Impf-Aktionen

Ob als Teil des Modellversuchs des Landes oder auf eigene Faust, wenn genug Impfdosen für alle Impfwilligen zur Verfügung stehen: Die Stadt will auch mobile Impfangebote machen, um mehr Menschen zu erreichen. Zur Vorbereitung der Impfungen vor Ort wird es eine breite Kommunikations-Kampagne geben: Mehrsprachige Flyer und Plakate, Videos und Podcasts für die Sozialen Medien und insbesondere die direkte Ansprache über Quartierbüros, Stadtteilinitiativen und Vereine sollen möglichst viele vom Nutzen der Impfung überzeugen.

Keine einheitliche Lösung für Geimpfte und Genesene

Weiterhin ungeklärt sind Fragen zum Thema Nachweise für Genesene: Menschen, deren positiver PCR-Test länger als 28 Tage, aber nicht länger als sechs Monate zurückliegt, sollen Geimpften gleichgestellt werden. Noch sind die Vorteile für diesen Kreis gering, doch mit Wieder-Öffnungs-Szenarien für Gastronomie, Hotels, Dienstleister und Einzelhandel wird der Druck auch hier größer werden. „Wir erwarten von Bund und EU kurzfristig einheitliche digitale Lösungen für dieses Problem“, so Schneidewind und Slawig. Bürgerinnen und Bürger, die ihre Quarantänebescheinigung oder den PCR-Befund aus dem fraglichen Zeitraum aufgehoben haben, können diese Unterlagen zum Nachweis nutzen. Für alle anderen prüft die Stadt eine Lösung mit möglichst geringem Aufwand, wenn möglich zumindest einheitlich als bergische Bescheinigung, denn die Menschen sind ja nicht nur in der eigenen Stadt unterwegs.

Schwerpunktkontrollen und „Wupper Scouts“

Für das lange Wochenende um Christi Himmelfahrt haben Polizei und Ordnungsamt ihre Einsatzpläne mit Schwerpunktkontrollen stehen. Im Verlauf der Pandemie wurden bis Anfang Mai rund 8.000 Ordnungswidrigkeiten mit Ordnungsgeldern in einem Volumen von 1,8 Millionen Euro zur Anzeige gebracht. Die Information der Bürgerinnen und Bürger über das geltende Regelwerk wird inzwischen von 22 Wupper Scouts unterstützt.

Deren Erfahrungen sind durchweg positiv: „Die Menschen, die angesprochen werden, reagieren bisher freundlich und nehmen die Hinweise der Scouts gut an“, berichtet Ordnungsdezernent Matthias Nocke. Die „Wupper Scouts“ werden nicht ordnungsrechtlich tätig, sondern klären auf und rufen bei fortgesetzten Verstößen den Ordnungsdienst oder die Polizei dazu. Ihr Einsatz ist befristet bis zu den Sommerferien. Dann soll die Wirksamkeit der Scouts evaluiert werden. Oberbürgermeister Uwe Schneidewind und Krisenstabsleiter Johannes Slawig dankten dem Ordnungsamt, aber auch dem Personalrat der Stadtverwaltung, für die schnelle und engagierte Umsetzung des Konzeptes.