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Wuppertaler CDU-Chef schlägt Verschiebung der OB- und Kommunalwahl vor

Corona-Pandemie : Köster schlägt Verschiebung der OB- und Kommunalwahl vor

Wegen des Anstieges der Infektionsfälle mit COVID-19 in Nordrhein-Westfalen regt der Wuppertaler CDU-Vorsitzende Dr. Rolf Köster an, im Landtag über eine Verlegung der Kommunal- und Oberbürgermeisterwahl auf das Jahr 2021 zu beraten.

„Es ist nicht zu vermitteln, die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger möglicherweise dadurch zu gefährden, dass diese zu Wahlveranstaltungen, Aufstellungsparteitagen oder Diskussionen mit Kandidaten und Parteien eingeladen werden, wenn sie gleichzeitig aufgefordert werden, alle nicht notwendigen sozialen Kontakte in der Öffentlichkeit zu vermeiden. Die Bürgerinnen und Bürger würden es nicht verstehen können, wenn sich die Politik so ernst nimmt, dass sie die Warnungen vor Gesundheitsrisiken in den Wind schlägt“, so Köster. Ministerpräsident Armin Laschet müsse gebeten werden, sich im Landtag für ein Gesetz stark zu machen, mit welchen die Amtsperiode der Oberbürgermeister bzw. Bürgermeister und der gewählten Stadtverordneten um bis zu einem Jahr verlängert wird.

Der Christdemokrat: „Dann hat man die Flexibilität, nach Wiedereinführung der Normalität den Wahltermin erneut festzulegen. Diese Maßnahme zum Schutz der Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger ist auch ein Gebot der demokratischen Auseinandersetzung. Ein Diskurs über den richtigen politischen Weg mit den Parteien und den Vertretern sowie den Kandidaten ist nur dann möglich, wenn die persönliche Begegnung erfolgen kann. Ein virtueller Wahlkampf wird vermutlich nicht angenommen werden und schließt ohnehin viele Menschen davon aus, die nicht über die technischen Voraussetzungen und Kenntnisse verfügen, um sich daran zu beteiligen. Dass die Kommunalwahl in Bayern noch weitgehend ungestört blieb, ist eine glückliche Momentaufnahme und nicht zu verallgemeinern. Zumindest muss der Landtag diese Diskussion ernsthaft führen.“