Haldenerweiterung Osterholz-Wald: CDU akzeptiert Entscheidung
Wuppertal · Die Wuppertaler CDU stellt die Entscheidung der Bezirksregierung, die Erweiterung der Halde der Firma Oetelshofen im Osterholz-Wald zu genehmigen, auch nach Abschluss des Diskussionsprozesses nicht infrage.
„Wir danken allen am Diskussions- und Transparenzprozess beteiligten Akteuren. Alle Seiten haben sich in den vergangenen Monaten im Rahmen des ,Runden Tisches Osterholz‘ ernsthaft und mit großem Engagement bemüht, Alternativen zu prüfen und miteinander ins Gespräch zu kommen. Niemand hat es sich in diesem Prozess leichtgemacht – allen voran das Familienunternehmen Oetelshofen, welches sich konstruktiv in den Dialogprozess eingebracht hat“, so die Fraktionsvorsitzende Caroline Lünenschloss.
Man habe habe Verständnis für die Anwohnerinnen und Anwohner, denn es gehe auch um ein Stück Naherholungsgebiet: „Vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussion um Klimawandel und Klimafolgenanpassung ist die Abwägung des Für und Wider eine Herausforderung. Doch auf der anderen Seite stehen auch die berechtigten Interessen des Unternehmens, in deren Firmeneigentum sich der Steinbruch und Teile des angrenzenden Waldgebietes Osterholz befinden.“
Der Fraktionsvorsitzender Ludger Kineke: „Das Verfahren zur Genehmigung ist ein rechtlich anspruchsvolles Verfahren, in dem die relevanten Interessen und Beweggründe miteinander abgewogen werden. Besonders die Belange des Umwelt- und Naturschutzes sind innerhalb dieses Verfahrens intensiv abgewogen worden. Den Kalkwerken Oetelshofen wird damit eine rechtlich abgesicherte Möglichkeit gegeben, die Lagerstätte der Grube Osterholz weiter zu nutzen. Die CDU-Fraktion begrüßt, dass damit Rechtssicherheit für das Unternehmen geschaffen wurde.“
Aus umwelt- und klimapolitischer Sicht wäre eine andere Lösung wünschenswert gewesen, so Thomas Hahnel-Müller, umweltpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Sie ist jedoch in der Kürze der Zeit und wegen vieler ungeklärter Fragen nicht mehr umzusetzen. Dies sollten alle Seiten nach Abschluss des Prozesses nun auch akzeptieren.“
Waldschutz sei „absolut sinnvoll und notwendig, aber Planungssicherheit für Unternehmen und Arbeitsplätze sind es ebenso. Wenn angemessen kompensiert wird, ist diese Rodung durchaus zumutbar. Wir sprechen hier von einem seit mehreren Generationen im Wuppertaler Westen ansässigen Familienunternehmen, das verantwortungsvoll mit den Ressourcen umgeht, auf den ehemaligen Abbauflächen aktiven Naturschutz betreibt und bereits angekündigt hat, die entstehende Halde wieder großflächig aufforsten zu wollen.“
Das sei ein „wichtiges Signal auch in Richtung der Anwohnerinnen und Anwohner und der Klima- und Waldschützer“. Hahnel-Müller: „Für die Zukunft würden wir als CDU-Fraktion uns wünschen, dass solche guten und wichtigen Diskussionsprozesse wie hier der ,Runde Tisch Osterholz‘ bei für die Öffentlichkeit wichtigen Fragestellungen deutlich früher angestoßen werden.“
