Votum des Mitgliederversammlung Linke im Stadtrat: Fraktion soll weiterarbeiten
Wuppertal · Der Kreisverband der Partei Die Linke hat sich am Dienstagabend (9. Januar 2024) auf der Mitgliederversammlung dafür ausgesprochen, die Linksfraktion im Stadtrat fortzusetzen. Allerdings gibt es eine Einschränkung.
„Die Mitgliederversammlung hat sich klar dafür ausgesprochen und beschlossen, dass die Fraktion Die Linke im Rat der Stadt Wuppertal unter ihrem bisherigen Namen bestehen bleiben soll“, so der stellvertretende Kreissprecher Salvador Oberhaus.
Mit Blick auf die Austritte von drei Fraktionsmitgliedern betont Oberhaus, dass auch Parteilose Mitglieder der Fraktion bleiben könnten, „sofern das beschlossene kommunalpolitische Programm weiterhin als Grundlage der Arbeit im Stadtrat anerkannt wird“. Mitgliedschaften in anderen Parteien seien „hingegen nicht vereinbar mit einem Verbleib in der Fraktion“.
„Wir erwarten von jenen, die möglicherweise nicht mehr Mitglied der Linksfraktion im Stadtrat oder den Bezirksvertretungen sein wollten, die Rückgabe der Mandate an den Kreisverband. So wie wir prinzipiell die Einhaltung getroffener Vereinbarungen zwischen Kreisverband und Ratsfraktion als selbstverständlich erachten“, so Oberhaus.
