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Grünes Licht aus Düsseldorf für Haushaltsausgleich: Land überweist 60 Millionen Euro nach Wuppertal

Grünes Licht aus Düsseldorf für Haushaltsausgleich : Land überweist 60 Millionen Euro nach Wuppertal

Das Land zahlt der Stadt Wuppertal für das Jahr 2015 rund 60,01 Millionen Euro als Konsolidierungshilfe. Das hat Stadtdirektor Dr. Johannes Slawig am Montag (7. Dezember 2015) bekannt gegeben.

Die Bezirksregierung hatte die Auszahlung zunächst ausgesetzt, nachdem der Stadtdirektor im August aufgrund der Entwicklung der Flüchtlingszuweisungen den Haushalt nicht einbrachte. "Ohne valide und verbesserte Kostenerstattungen des Landes sehe ich mich nicht imstande, dem Rat der Stadt einen gesetzeskonformen Entwurf vorzulegen", sagte Slawig damals. Die betroffenen Kommunen übten danach massiven Druck auf das Land aus, weil sie die Hauptlast der Unterbringung und Versorgung zu schultern hatten.

Slawig kann nun mit seriösen Zahlen kalkulieren und den Haushaltsausgleich im Jahr 2017 sicherstellen. "Das ist eine Bestätigung der Qualität und Belastbarkeit unserer Haushaltskonsolidierung", so der Stadtkämmerer. "Die Kommunalaufsicht stellt damit eine klare positive Prognose für Wuppertal auf dem Weg zum Haushaltsausgleich 2017. Diesem Ziel werden wir weiterhin alles andere unterordnen."