Elberfeld E-Scooter: SPD fordert weiter Informationen
Wuppertal · Die Elberfelder SPD kritisiert, dass knapp vier Wochen nach dem Start des E-Scooter-Verleihsystems in Wuppertal den zuständigen politischen Gremien weiterhin keine schriftlichen Informationen zu mehreren Anfragen vorlägen.
„Auf der Sitzung der Bezirksvertretung Elberfeld wurde von der Verwaltung zwar erklärt, dass diese eigenständig die Abstellorte festgelegt habe, jedoch kann es nicht sein, dass wir als Bezirkspolitikerinnen und Politiker die Betreiber-App herunterladen müssen, um an diese Informationen zu gelangen“, so der Elberfelder SPD-Vorsitzende Soufian Goudi. ,,Abstellorte auf Spiel- und Grünflächen, engen Gehwegen und in Kurvenbereichen hätten so nicht bestimmt werden dürfen. Dass der Radius des GPS-gesteuerten Abstellortes größer ist als die vorgeschlagene Fläche, hätte allen bekannt sein müssen. Wir fordern weiterhin eine umfassende Liste aller Abstellorte, um diese Fehler zu korrigieren.“
Die Verwaltung habe in der BV bekanntgegeben, dass die beim Oberbürgermeister angesiedelte Verwaltungsstelle bereits seit dem 29. September 2023 über das Projekt informiert gewesen sei und damit knapp 14 Tage vor dem offiziellen Start. Betreiber „Lime“ habe bestätigt, seit August im intensiven Austausch mit der Verwaltung zu sein. Der Fachbereich Straßen und Verkehr habe mitgeteilt, die Sondernutzungserlaubnis am 29. September dem Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters übergeben zu haben. OB Schneidewind habe auf einer Pressekonferenz am 19. Oktober erklärt, dass das Projekt aufgrund seiner kurzfristigen Umsetzung seitens des Betreibers nicht rechtzeitig an die politischen Gremien habe kommuniziert werden können.
„Darüber hinaus hat meine Fraktion Kenntnis darüber erlangt, dass dieses Kommunikationsdesaster nicht nur die politischen Gremien betrifft, sondern auch verwaltungsintern für Überraschungen gesorgt hat. Selbst Führungspersonen in der Stadtverwaltung, die in den zuständigen Geschäftsbereichen arbeiten, haben erst durch die Berichterstattung in den Medien erfahren, dass das Verleihsystem in Wuppertal gestartet ist. Diese Tiefen des Kommunikationsproblems in den Führungsetagen unserer Verwaltung sind äußerst besorgniserregend und erfordern dringende Maßnahmen zur Verbesserung“, meint Goudi.
Die hohe Nutzung der E-Scooter in den ersten Wochen erkläre sich damit, dass die „Unattraktivität des öffentlichen Nahverkehrs die Attraktivität eines solchen Verkehrsmittels“ steigere: „Wenn ich morgens darauf hoffen muss, ob überhaupt mein Bus kommt, ist es natürlich von Vorteil, wenn falsch abgestellte E-Scooter in unmittelbarer Nähe stehen.“
Der Elberfelder Bezirksbürgermeister Thomas Kring: ,,In den zahlreichen Jahren meiner kommunalpolitischen Tätigkeiten hat es noch nie ein derartiges Kommunikationsproblem bei einem so großen Projekt gegeben. Die Bezirksvertretung diskutiert seit mehreren Jahren intensiv über dieses Projekt, und es ist erschreckend, dass auch im Nachgang zur Sitzung weiterhin keine Informationen vorliegen.“
