Corona-Pandemie Lindh: „Werden unbürokratische Lösungen bereitstellen“
Wuppertal / Berlin · Der Wuppertaler SPD-Bundestagsabgeordnete Helge Lindh begrüßt den von der Bundesregierung angekündigten für Soloselbständige und Kleinunternehmer
„Der Staat ist gefragt und dringender gebraucht denn je. Wir dürfen nicht vergessen: Deutschland hat eine gute Ausgangslage, um die aktuelle Krise ökonomisch zu überstehen. Wir haben einen soliden Staatshaushalt und eine hohe Beschäftigung. Die beschlossenen Regelungen zum Kurzarbeitergeld, zu Stundungen von Steuern und den Liquiditätshilfen des Bundes und der Finanzämter waren erste Schritte zur Bewältigung der Krise. Mit dem Solidaritätsfonds muss es nun gelingen, möglichst viele jener aufzufangen, denen Kredite und Bürgschaften allein nicht helfen. Allen ist bewusst, dass Kredite nur dort helfen können, wo ausgefallenes Einkommen in der Zukunft auch kompensiert werden kann“, so Lindh.
Der Sozialdemokrat: „Der nun angekündigte Solidaritätsfonds von Bundesfinanzminister Olaf Scholz ist ein starkes Signal für Soloselbständige und Kleinunternehmer in der Stadt. Die Existenzsorgen der Einzelhändler, Gastronomen und Kunstschaffenden werden ernst genommen. In den vergangenen Tagen haben sich viele Betroffene besorgt gezeigt und mir ihre Situation geschildert. Meine Gespräche mit Branchenvertreterinnen und -vertretern der Wirtschaft und Kulturbranche zeigten neben Verunsicherung aber auch einigen Optimismus und Kreativität zur Lösung der anstehenden Probleme. Wir nehmen diese Sorgen wahr und der Bund im Zusammenspiel mit Land und Stadt ist in der Lage, Handlungsfähigkeit zu zeigen. Die schwarze Null war für uns nie ein Dogma, es ist richtig, dass sie nun de facto ausgesetzt wird.“
Lindh: „Neben den gesundheitlichen Gefahren ist die ökonomische Situation für viele Wuppertalerinnen und Wuppertaler die Hauptsorge. Wir können uns dem stellen und werden schnelle, unbürokratische Lösungen bereitstellen.““
