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Corona-Pandemie: Hafke spricht über Demokratie in Krisenzeiten

Corona-Pandemie : Hafke spricht über Demokratie in Krisenzeiten

Wie parlamentarische Arbeit in der aktuellen Krise funktioniert, darüber spricht der Wuppertaler FDP-Abgeordnete Marcel Hafke, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion im NRW-Landtag, am Mittwoch (17. Februar 2021) mit Christopher Vogt, dem Fraktionschef der Liberalen in Schleswig-Holstein, auf Instagram.

„Krisenzeiten sind Regierungszeiten, sagt man, und das ist bis zu einem gewissen Grad sicher zutreffend: Krisen wie die aktuelle Corona-Pandemie warten nicht immer auf zum Teil langatmige demokratische Prozesse. Und daher ist es richtig, dass verantwortliche Ministerinnen und Minister, Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister und viele weitere die Zügel des Handelns fester in die Hand nehmen“, erläutert Hafke. „Gleichzeitig ist das Dilemma unübersehbar: Die Parlamente und damit die gewählten Volksvertreterinnen und -vertreter sind mitunter ein stückweit außen vor.“

Der Wuppertaler: „In NRW genauso wie in Schleswig-Holstein regiert die FDP mit. Und als Mitglieder regierungstragender Fraktionen sind sowohl Christopher Vogt als auch ich damit in einer besonderen Situation, denn die parlamentarische Arbeit verändert sich in der Krise wie fast alles andere auch. Christopher Vogt ist Vorsitzender der FDP-Fraktion im Kieler Landtag, dem nördlichsten Bundesland Deutschlands. Die Voraussetzungen zur Pandemiebekämpfung im bevölkerungsreichsten Bundesland NRW und dem verhältnismäßig dünn besiedelten Schleswig-Holstein unterscheiden sich in viele Bereichen. Ich freue mich daher, gemeinsam mit Christopher Vogt über Eindrücke und Schwierigkeiten in der Pandemiebekämpfung aus den Parlamenten heraus zu debattieren. Ich glaube, dass wir Politik und politisches Handeln in Krisen nicht weniger, sondern mehr und direkter erklären sollten – eine solche Diskussion kann helfen, Perspektiven zu öffnen und für Verständnis zu werben.“