Halde Oetelshofen FDP-Kritik an OB Schneidewind
Wuppertal · Die FDP-Ratsfraktion begrüßt den von der Bezirksregierung erteilten Planfeststellungsbeschluss für die Kalkwerke Oetelshofen als ein „positives Signal für Wuppertal“.
„Es ist gut, wenn private Firmen in Wuppertal ihrem Geschäft nachgehen können und gleichzeitig etwas für den Umweltschutz gemacht wird“, so René Schunck, Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Nachhaltigkeit. „Die Kalkwerke Oetelshofen fördern seit vielen Jahren aktiv den Umweltschutz und lassen auf dem Firmengelände neue Biotope entstehen, in denen sich selten gewordene Tiere und Pflanzen ansiedeln. Zu jeder Rodung kommt eine Aufforstung, und gleichzeitig können die über 100 sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze in Wuppertal erhalten bleiben. “
Die Freien Demokraten kritisieren das Bedauern von Oberbürgermeisters Prof. Dr. Uwe Schneidewind. „Kalk ist ein wichtiges Wirtschaftsgut, das in vielen Bereichen benötigt wird. Zudem gehen mit dem Abbau und der Verwendung von Kalk nur wenig Umweltrisiken einher. Die Firma Oetelshofen engagiert sich in Sachen Umweltschutz und sorgt mit Aufforstungen für einen Ausgleich zu den notwendigen Rodungen. Hier würden wir uns vom grünen Oberbürgermeister etwas mehr Neutralität und Sachlichkeit wünschen“, so Schunck.
Die FDP fordert „mehr Respekt und Planungssicherheit für die Arbeitsnehmerinnen und Arbeitnehmer“. Schunck: „Die Äußerungen des Oberbürgermeisters und des CDU-Fraktionschef sind wenig geeignet, um ein positives Klima in unserer Stadt zu erzeugen und wirken absolut kontraproduktiv. Wer die Wirtschaft als Feind begreift, bewirkt für die Stadt und ihre Bürgerinnen und Bürger nichts Gutes. Nur im positiven Zusammenspiel aller Akteure können Umweltschutz und sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze gewährleistet werden; ebenso sind von einer starken Wuppertaler Wirtschaft die kulturellen, sportlichen und auch sozialen Angebote unserer Stadt abhängig. Es sollte unser aller Bestreben sein, Verlässlichkeit zu vermitteln und viele Unternehmen mit einer Willkommenskultur zu begegnen. Nur so kann letztendlich auch der Umweltschutz profitieren. Ökologie und Ökonomie müssen zusammenspielen, so wie es bei der Firma Oetelshofen vorbildlich seit vielen Jahren funktioniert.“
Die CDU stecke, so die FDP, „immer noch in der Zwangsjacke der wirtschaftsfeindlichen Politik“ der Grünen: „Seit Jahren bestimmen die Grünen den Kurs der CDU. Jahrzehntelang sprachen sich die Christdemokraten für die Kleine Höhe als Gewerbegebiet aus und gaben diese Position zugunsten des gemeinsamen grünen Oberbürgermeisters auf. Das gleiche Vorgehen konnte man an der Parkstraße beobachten, als die CDU diese auf Druck der Grünen als Gewerbefläche preisgab und dort nun eine Forensik entsteht. Wenn dann jetzt alteingesessene Unternehmen, wie die Kalkwerke Oetelshofen dafür kritisiert werden, dass sie ihrem Geschäft nachgehen, erscheint das schon arg bedenklich. Wer nicht möchte, dass hier die Lichter ausgehen und Wuppertal auch zukünftig von seinen vielen Schulden erdrückt wird, sollte ein Interesse an einem starken Wirtschaftsstandort haben und sich entsprechend verhalten; getreu dem Motto ‚Wuppertal kann mehr!‘“, so Schunck.
