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Wuppertaler CDU über Schneidewind: „Konnten uns nicht identifizieren“

OB-Wahl : CDU über Schneidewind: „Konnten uns nicht identifizieren“

In einem Schreiben an ihre Mitglieder, das der Rundschau vorliegt, hat die Wuppertaler CDU Stellung zur Diskussion über die OB-Kandidatin bzw. den -kandidaten genommen. Der Wortlaut.

Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde, sehr geehrte Damen und Herren,

in den letzten Tagen konnten Sie den Medien viele Bewertungen und Gerüchte zur Findung eines / einer OB-Kandidaten/Kandidatin entnehmen. Zahlreiche Irritationen, Unverständnis, aber auch Zuspruch wurden uns gegenüber geäußert. Die CDU hat mit den Grünen viele gute und vertrauliche Gespräche, die auf unseren Wunsch um die FDP erweitert wurden, geführt. Bislang unterlagen wir dabei der Verschwiegenheit, und informieren Sie jetzt:

Im Dezember 2018 hat das damals neue schwarz-grüne Kernbündnis, das auch zukünftig im Stadtrat weiter erfolgreich zusammen für Wuppertal arbeiten wird, erklärt, für die Kommunalwahl am 13.09.2020 eine gemeinsame OB-Kandidatin zu nominieren, die zudem über Verwaltungserfahrung verfügen und nach Möglichkeit parteilos sein sollte. Seit Februar 2019 befanden sich CDU und Grüne mit einem vierköpfigen Team in einem gemeinsamen Findungsprozess mit dem Ziel, potenzielle Kandidatenvorschläge zu erarbeiten. Dabei kam es schon sehr früh zu dem Vorschlag, Prof. Dr. Uwe Schneidewind als Kandidaten in Erwägung zu ziehen. War Prof. Schneidewind „ein Vorschlag der CDU“? Nein, Prof. Schneidewind wurde von einem einzelnen Mitglied ohne Rücksprache mit dem damaligen Vorsitzenden und den Gremien gefragt und über seine Antwort wurden die Verantwortlichen in der CDU bis Anfang Mai nicht unterrichtet. Nach dem Kreisparteitag hat der neu gewählte Geschäftsführende Vorstand mit den Grünen einen Neustart in der Kandidatensuche vereinbart. In diesem Rahmen haben wir intensive und zahlreiche Gespräche mit Prof. Schneidewind geführt, teilweise auch gemeinsam mit den Grünen und der FDP.

Im Ergebnis konnten wir uns jedoch letztlich nicht mit dem Programm von Prof. Schneidewind für Wuppertal identifizieren. Bereits Ende September haben wir den grünen Partnern mitgeteilt, dass wir Prof. Schneidewind nicht als gemeinsamen OB-Kandidaten mittragen werden. Die FDP hatte dies schon zuvor in den Gesprächen deutlich werden lassen.

Da durch die Abschaffung der Stichwahl die Erfolgsaussichten, einen Neuanfang im Wuppertaler Rathaus herbeizuführen dann am größten sind, wenn möglichst viele Parteien einen gemeinsamen Bewerber unterstützen, haben wir unverändert dafür geworben, zu Dritt einen gemeinsamen OB-Kandidaten zu nominieren. Deshalb gab es zu Beginn der letzten Woche zwischen den drei Parteien und einer potenziellen Bewerberin ein Gespräch. Am darauffolgenden Dienstag fand eine Mitgliederversammlung der Grünen statt, deren Ergebnis uns wie folgt übermittelt wurde: Eine gemeinsame OB-Kandidatur ist nur mit Prof. Schneidewind möglich.

Am Mittwoch hat der erweiterte Kreisvorstand der CDU (Kreiskonferenz) in großer Übereinstimmung das Angebot, Prof. Schneidewind als gemeinsamen OB-Kandidaten mitzutragen, abgelehnt. Gleichzeitig hat sich die Kreiskonferenz für die Nominierung eines gemeinsamen Kandidaten von CDU, Grünen und FDP ausgesprochen. Sollte dieses Ziel nicht zu erreichen sein, wird die CDU einen eigenen Bewerber aufstellen.

Am Donnerstag unterrichte der Vorsitzende Prof. Schneidewind über die Entscheidung der CDU in einem persönlichen Gespräch. Gleichzeitig veröffentlichte die CDU das Ergebnis der Kreiskonferenz.

Vergangenen Freitag wurde durch eine Indiskretion eine weitere Kandidatin mit der Oberbürgermeisterwahl in Verbindung gebracht. Der Prozess der Kandidatenfindung der CDU wurde dadurch stark erschwert.

Wir würden uns freuen, wenn Sie uns Ihre Vorschläge und Anregungen zur Gestaltung des Prozesses der Kandidatensuche mitteilen würden, und freuen uns dazu über jede Rückmeldung. Die CDU wird in der Kandidatenfrage neu denken und mit neuem Schwung an den Voraussetzungen für eine erfolgreiche Kommunalwahl im neuen Jahr arbeiten.

Mit freundlichen Grüßen

Matthias Nocke (Kreisvorsitzender), Ludger Kineke (Fraktionsvorsitzender), Jörg Herhausen (Fraktionsvorsitzender), Caroline Lünenschloss (stellv. Kreisvorsitzende), Christian Wirtz (stellv. Kreisvorsitzender)