Mobilität in Wuppertal CDU: Kein Gegeneinander im Straßenverkehr
Wuppertal · Die Wuppertaler CDU-Fraktion unterstützt das Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetz der NRW-Landesregierung. Eine erste Lesung fand in der vergangenen Woche im Landtag statt.
„Das Fahrrad als Allround-Verkehrsmittel wird immer wichtiger. Fahrradfahren bedeutet Freiheit, Flexibilität und Lebensqualität und steht für klimafreundliche und moderne Mobilität. Mit dem Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetz schließen wir nahtlos an die ambitionierte Fahrrad-Politik der vergangenen Jahre an“, so der CDU-Fraktionsvorsitzende Ludger Kineke.
Mit dem Gesetz bekomme das Fahrrad als Verkehrsmittel einen noch höheren Stellenwert: Die Förderung des Radverkehrs wird jetzt – zum ersten Mal in einem deutschen Flächenland - gesetzlich verankert. Damit schaffen wir die Grundlage für den weiteren systematischen Ausbau eines landesweiten Radwegenetzes und machen Mobilität auch in Wuppertal besser, sicherer und sauberer. Das Gesetz sieht erstmals einen Bedarfsplan für die Radinfrastruktur vor, wie es ihn schon für Straßen und Wasserwege gibt. Gleichzeitig wird der Sicherheit ein hoher Stellenwert eingeräumt. Beim Ausbau der Radnetze braucht die Stadt Wuppertal jedoch langfristig die finanzielle Rückendeckung von Bund und Ländern.“
Auch der verkehrspolitische Sprecher Hans-Jörg Herhausen begrüßt den Vorstoß: „Was wir nicht brauchen, sind ideologische Sichtweisen und ein Gegeneinander im Straßenverkehr. Die Verkehrswende gelingt nur in einem Abwägungsprozess unter der Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger, legitimiert durch kommunalpolitische Entscheidungen. Bei der Entwicklung einer guten Radinfrastruktur setzen wir auf umsetzbare und praxistaugliche Lösungen.“
