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Weihnachtsmärkte 2017: Vergabe im Eilverfahren

Weihnachtsmärkte 2017 : Vergabe im Eilverfahren

Der Wuppertaler Verwaltungsvorstand hat sich am Montag auf ein zweiteiliges Verfahren geeinigt, mit dem kurzfristig die in Frage stehenden Weihnachtsmärkte 2017 gerettet werden sollen und langfristig die Organisation der Märkte von 2018 bis 2022 auf neue Beine gestellt wird.

Für die Märkte 2017 in Barmen, der Elberfelder City und auf dem Laurentiusplatz läuft ab sofort eine Auslobungsfrist bis 5. Mai, während der sich interessierte Betreiber um die Organisation bewerben können.

Die Kandidaten müssen sich dabei mehr als sputen - allein für die Elberfelder City müssen sie eine 42-seitige Vorlage bearbeiten, die auf der Homepage der Stadt heruntergeladen werden kann. Anschließend wird eine Findungskommission kurzfristig die geeigneten Kandidaten auswählen. Hier rechnet man mit weiteren zehn Tagen für die Entscheidungsfindung. Das dann verbleibende Zeitfenster bis Weihnachten reicht nach Einschätzung der Verwaltung noch, um vorzeigbare Märkte zu organisieren. Die von der Stadt eigentlich für die Organisation der Weihnachtsmärkte gegründete GmbH liegt derweil auf Eis.

Die Märkte mussten bekanntlich neu aufgestellt werden, weil EU-Vorschriften neuerdings eine europaweite Ausschreibung vorsehen und sich zudem die IG1 als Ausrichter des Elberfelder Lichtermarktes von ihrem langjährigen Organisationspartner getrennt hatte, um eine neue Agentur ins Boot zu holen. Rund um die Umsetzung der neuen Regeln hatte es dann ein fast einjähriges politisches Hickhack gegeben, das speziell das Verhältnis der Stadt zum Elberfelder Einzelhandel belastet (die Rundschau berichtete). Oberbürgermeister Andreas Mucke legte dabei am Montag noch einmal nach: "Ich verstehe, dass sich die Händler ärgern. Aber wir haben den Stein ja nicht ins Rollen gebracht, sondern sie selbst mit ihrer Vertragsauflösung."

Die nun zum Tragen kommende "Auslobung" ist eine abgespeckte Version der eigentlich erforderlichen europaweiten Ausschreibung. Feiner Unterschied: Auch gegen die aus ihr resultierende Entscheidung kann geklagt werden — allerdings nur vor dem Verwaltungsgericht in Düsseldorf, während bei größeren Ausschreibungen die Vergabekammer des Bundes zuständig ist. Die benötigt für ihre Verfahren allerdings aktuell gut anderthalb Jahre - für kurzfristige Bemühungen um Weihnachtsmärkte ein eher unchristlicher Zeitraum.

Ob Betroffene je nach Ergebnis auch gegen die Auslobung juristisch vorgehen würden, ist unklar. Rechtsamtsleiter Olaf Radtke bestätigte, dass es im Vorfeld mit zwei der beteiligten Interessenten ein Gespräch unter Juristen gegeben habe, um auszuloten, ob sich Konkurrenzsituationen gegebenenfalls durch Bietergemeinschaften oder ähnliche Modelle entschärfen ließen. Fazit: "Das hat nicht den gewünschten Erfolg gebracht, der Gesprächsfaden ist aber nicht abgerissen." Wer am Tisch saß, blieb offen. Es ist aber anzunehmen, dass sich speziell die von der IG1 ausgebootete "Cultura" und die von den Händlern als neuer Organisator ins Auge gefasste Agentur aus Köln besonders für die Entwicklung in Elberfeld interessieren dürften.

Die langfristige Zukunft der drei Märkte soll dann demnächst formal korrekt über ein europaweites Ausschreibungsverfahren gesichert werden. Die Stadt will die Ausrichtung für die kommenden fünf Jahre auf diesem Weg an geeignete Bewerber vergeben, die über die nötige Leistungsfähigkeit, Referenzen und kreative Konzepte verfügen. Diese Kriterien sollen auch bei der jetzt anstehenden Auswahl der Betreiber für 2017 geprüft werden. Sie können sich jetzt wie in Zukunft auf einen einzelnen Standort oder für mehrere auf einmal bewerben.