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Treffen der Stadtspitzen aus Wuppertal, Remscheid und Solingen: Schloss Burg, Digitalisierung und Finanzen

Treffen der Stadtspitzen aus Wuppertal, Remscheid und Solingen : Schloss Burg, Digitalisierung und Finanzen

Die Städte Wuppertal, Remscheid und Solingen wollen die Zusammenarbeit intensivieren. Das haben die Oberbürgermeister Andreas Mucke, Burkhard Mast-Weisz und Tim Kurzbach bei einem Arbeitstreffen im Haus Müngsten unter der Müngstener Brücke vereinbart.

Daran nahmen auch die jeweiligen Beigeordneten und die Leitungsteams teil.

Vereinbart wurde, dass sich die Stadt Solingen um die Förderanträge und die Vergabe der Aufträge rund um Schloss Burg kümmert. Dabei geht es um ein Gesamtvolumen von rund 30 Millionen Euro, die zwischen 2017 und 2014 in die Sanierung der historischen Bauwerke und die Neukonzeption des bergischen Museums fließen. Rund 160.000 Besucherinnen und Besucher zieht das Grafenschloss jedes Jahr an.

Beim Thema Digitalisierung übernimmt Wuppertal die Verantwortung. Der Beigeordnete Panagiotis Paschalis (Bürgerbeteiligung, Beteiligungsmanagement und eGovernment) soll eine Lenkungsgruppe aus den Informatikexperten, Organisatoren und Finanzverantwortlichen zusammenstellen. Ziel ist es, den Bürgerinnen und Bürgern künftig mehr Dienstleistungen der Verwaltung über das Internet anzubieten und gleichzeitig die internen Arbeitsprozesse zu harmonisieren und dadurch wirtschaftlicher zu machen.

Remscheid kümmert sich mit Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz darum, ein Treffen mit den bergischen Parlamentariern zu organisieren, die um Unterstützung für die "Mainzer Forderungen" des "Kommunalen Bündnisses für die Würde unserer Städte" gebeten werden. Die inzwischen 68 dort zusammengeschlossenen Städte und Kreise fordern von der Bundesregierung die Auszahlung der zweiten Hälfte der versprochenen fünf Milliarden Entlastung bei den Sozialausgaben. Bisher hat der Bund erst 1,5 Milliarden für 2015 und 2016 bereitgestellt und eine weitere Milliarde für 2017 angekündigt. Außerdem fordern die Bündnisstädte, dass nach dem Bundestag auch der Bundesrat über das Thema der unzureichenden kommunalen Finanzierung debattiert.